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Rede von Marcus Kalkhake zu seiner Wahl zum OB-Kandidaten
Mit einer kleinen Abwandlung von Reinhold Dotollo's dritten Strophe der österr. Bundeshymne möchte ich beginnen, die Gegenwart und die Zukunft unserer Heimatstadt zu beschreiben, ja wenn … wenn alles so weitergeht wie bisher:
„Mutlos in die neuen Zeiten und mit Scheuklappen in die Sackgasse, das ist die Devise.“
Die Strophe hieße aber richtig, mutig in die neuen Zeiten, frei und gläubig sieh uns schreiten.
Was mir persönlich auch viel besser gefiele.
Liebe Freunde, liebe Gäste, sehr geehrter Herr Minister,
nun ist es soweit. Wir müssen, wir wollen und wir werden uns stellen,
stellen der Wahl, stellen den Herausforderungen und stellen der Zukunft unserer Heimatstadt Suhl.
...bitte hier weiterlesen
Eindeutiges Votum für Marcus Kalkhake
Am 07.11.2011 fand ab 18.00 Uhr im Hotel Thüringen Suhl die Wahl des Kandidaten der CDU Suhl zur Oberbürgermeister-Wahl am 22.04.2012 statt. Einziger Kandidat, der vom Vorstand des Kreisverbandes einstimmig gewählt und heute den 39 anwesenden Mitgliedern vorgeschlagen wurde, war Marcus Kalkhake. Er wurde von 37 der 39 stimmberechtigten Mitglieder gewählt (1 Gegenstimme, 1 Stimmenthaltung) und erhielt damit mit 97,2% Ja-Stimmen ein eindeutiges Vertrauensvotum und das Vertrauen des Kreisverbandes.
Marcus Kalkhake wurde am 14.12.1976 geboren und ist seit seinem 21. Lebensjahr erst für die Junge Union Rhön Rennsteig und danach für die CDU Suhl ehrenamtlich aktiv. 2005 wurde er von den CDU-Kreisverbänden Suhl, Schmalkalden-Meiningen und Hildburghausen als Kandidat für das Direktmandat in den Bundestag-Wahlkampf geschickt. Diesen verlor er leider knapp. 2009 wurde er nach 2004 für die zweite Legislatur in den Stadtrat Suhls, seit 2006 Ortsteilbürgermeister von Suhl-Heinrichs und 2010 als Vorsitzender der CDU Suhl gewählt. Marcus Kalkhake ist Kriminalbeamter und verheiratet.
In seiner Antrittsrede am heutigen Abend läßt Kalkhake kurz die zu ende gehende Legislatur des amtierenden Oberbürgermeisters Triebel Revue passieren und hinterfragt deren eigene Zielstellungen und Konzepte. Nach genauem Betrachten seien jedoch bis heute keine erkennbar. Man gebe sich den äußerst schlechten demografischen Prognosen Suhls bis 2025 kampf- und ideenlos hin und läßt kostbare Zeit verstreichen. Kalkhake will den Bürgern Suhls eine Zukunft bieten, die nicht für 25.000 Einwohner rückgebaut aussieht. Er wolle alles und schnell dafür tun, dass besserer und gehobener Wohnraum Weg- und Zuzugswillige sich für seine Heimatstadt entscheiden läßt. Die Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft soll auf einen Kernbestand reduziert werden. Dadurch sollen erstens sofort Wohnungsbauinvestitionen durch den privaten Sektor freigesetzt, zweitens die Entschuldung der Gesellschaft vorangetrieben und drittens somit die GeWo in die Lage versetzt werden, in ihren eigenen Kernbestand zu investieren. Junge Leute sollen länger in Suhl bleiben und an einer zu schaffenden, weiterbildenden Einrichtung wie einer privaten Fachhochschule oder Berufsakademie ihr Lernen fortsetzen. Mit Nachbargemeinden soll ein freundschaftliches und offenes Verhältnis gepflegt und nicht, wie in der nahen Vergangenheit des Öfteren geschehen, ein medialer Schlagabtausch geführt werden. Kalkhake äußert klare Vorstellungen zur Haushaltskonsolidierung. Mit ihm gebe es beispielsweise das derzeitige "Hickhack" um das Haus der Wirtschaft nicht. Da werde kein Cent mehr ausgegeben, als in der Bauplanung vorgegeben. Noch könne man ohne Schaden aus dem geplanten Projekt aussteigen, auch ohne zugesagte Fördermittel zu verlieren. Durch seine langjährige parteiliche Arbeit pflegt Kalkhake beste, persönliche Kontakte in die Landes-CDU und deren Landtagsfraktion.
Zeugnis seiner guten Verbindungen legten am heutigen Abend die Gastredner ab, die Kalkhakes Einladung sehr gern folgten. Innenminister Geibert und Mark Hauptmann (beide CDU) freuten sich über die große Geschlossenheit des Nominierungsergebnisses. „Das Land steht an Ihrer Seite!“ so Innenminister Geibert zum Wahlergebnis. Der Landesverband der Jungen Union Thüringen steh ebenfalls geschlossen hinter Marcus Kalkhake, der sich in den letzten Jahren als profilierter Stadtrat, Ortsteilbürgermeister und Parteireformer einen landesweiten Namen gemacht hat, so Mark Hauptmann Mitglied des JU Landesvorstandes in seinem Grußwort.
Aktuelles aus dem Suhler Stadtrat:
Was den Suhler Stadtrat und auch unsere Fraktion zur Zeit am meisten beschäftigt, ist sicherlich das Hick Hack und die Pannen rund um das Projekt der Haus der Wirtschaft. Die Suhler CDU-Fraktion hat sich von Beginn an für die Chance und somit die Realisierung dieses so bedeutenden städtebaulichen Vorhabens ausgesprochen. Die vielen innerhalb der Stadtverwaltung selbst verursachten Schwierigkeiten waren für uns so nicht vorhersehbar.
Von Beginn an fehlte es an Koordination, Transparenz und der in geeigneter Weise kommunalrechtlich vorgesehenen Mitwirkung des Stadtrates. Dies alles führte unter anderem zu der durch alle Fraktionen ausgesprochenen Missbilligung an die Adresse des Suhler Oberbürgermeisters.
Das nun dieses für die Stadt so immanent wichtige Thema durch Antrag des OB in der Nichtöffentlichkeit beraten wurde, macht es in der Diskussion mit den Suhlerinnen und Suhlern nicht einfacher.
Dieser kleine Beitrag soll der fehlenden Transparenz und bürgerschaftlichen Beteiligung etwas Abhilfe schaffen.
Alle Zuständigkeiten um das Thema Haus der Wirtschaft wurden durch Beschluss in der letzten Stadtratssitzung an den neu gebildeten Sonderauschuss übertragen.
Darüber hinaus konnte unser Antrag auf eine Plausibilitätsprüfung der zu erwartenden Kosten für das so durch den Architekten geplante Vorhaben eine Mehrheit finden. Dies bedeutet nicht mehr und nicht weniger, als dass ein unabhängiges sachverständiges Büro die geplanten Baukosten für die bisherigen Pläne noch mal genau beurteilt, bevor sich unsere Stadt für Kosten verpflichtet, welche sie nicht zu tragen im Stande ist.
Oft genug wurde die Stadt bei vorangegangenen Bauvorhaben von bedeutenden Koststeigerungen überrascht. Das darf unserer Auffassung nach in diesem Fall nicht mehr geschehen. Unter der Vorraussetzung, dass die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel manifestiert sind, aber die Baukostenplanung ungewiss ist, war unsere Fraktion nicht mehr bereit für ein „Blinde Kuh Spiel“.
Die CDU-Fraktion hält an dem Projekt fest, ist aber im Interesse unserer Heimatstadt nicht bereit, jeden Preis dafür zu zahlen.
Erbringt eine o.g. Prüfung, dass wir mit der gegenwärtigen Planung die Baukosten nicht stemmen können, müssen sofort vernünftige Alternativen erörtert und ggf. auf den Weg gebracht werden. Das Haus der Wirtschaft ist nicht das einzige Problem unserer Stadt und das sollte hierbei nie vergessen werden.
Bis heute versuchen alle Stadträte die Umstände, welche zu diesem Dilemma führten, zu ergründen. Daher verstehe ich zu gut, dass das Verstehen der Situation für den interessierten Suhler noch schwieriger sein muss. Wir werden an dieser Stelle weiter über die Entwicklung berichten und nehmen ihre Anregungen und Hinweise hierzu gerne entgegen.
Marcus Kalkhake, CDU
CDU Familienwandertag
Am 03.10.2011 führte der CDU Kreisverband Suhl seinen traditionellen Familienwandertag durch. So wanderten ca. 40 Mitglieder bei herrlichen Wetter auf den Schneekopf. In dieser entspannten Atmosphäre konnten wir das ein oder andere Gespräch über die Kommunal-, Landes oder Bundespolitik führen. Natürlich beschäftigte aber die Mitglieder die Zukunft ihrer Heimatstadt am vordergründigsten.
Stellungnahme zum Thema "Innere Sicherheit - Vorratsdatenspeicherung"
Zu dem durch die Medien beschriebenen Streit innerhalb der CDU Thüringen bei dem Thema Innere Sicherheit – Vorratsdatenspeicherung, äußerte sich der Suhler CDU Kreisvorsitzende Kalkhake:
In dem skizzierten Streit durch die Wortmeldungen des Herrn Fiedler und des CDU Generalsekretärs Dr. Voigt sehe ich keinen Dissens.
Dr. Voigt hat Recht wenn er sagt, dass durch die sogenannte Vorratsdatenspeicherung die abscheulichen Verbrechen in Norwegen wohl nicht verhindert wurden wären.
Das bedeutet jedoch nicht, dass sich die CDU Thüringen gegen die verpflichtende Speicherung von elektronischen Kommunikationsdaten bei den IT-Betreibern ausspricht.
Ich bin mir sicher, dass hierfür eine saubere gesetzliche Norm erarbeitet wird, denn es ist
staatliche Aufgabe, die Rechte der Bürger auf z.B. Leben, Gesundheit, freie Meinungsäußerung, Vermögen oder Eigentum zu schützen. Das gilt für unser Leben in der realen wie der virtuellen Welt. Das Internet ist mittlerweile Teil unseres täglichen Lebens.
Von den Ermittlungsbehörden ist mittlerweile unbestritten, dass sich Kriminalität immer weiter in diesen Teil unseres Lebens, dem Internet, verlagert.
Neben dem Schutz vor Straftaten und Gefahren ist es jedoch auch staatliche Aufgabe die Interessen derer zu wahren, welche bereits Opfer einer Straftat geworden sind.
Dabei gilt anzumerken, dass eine Strafverfolgung erst mit der Rechtssprechung vor einem Gericht endet.
Um eine beweiserhebliche Strafverfolgung und somit eine Grundlage für die Rechtssprechung bei Straftaten im Internet gewährleisten zu können, sind den Ermittlungsbehörden bis dato die Hände gebunden. Grundsätzlich geht es hierbei um zwei Elemente. 1. Die Identifizierung des Täters und 2. die strafrechtliche relevante Kommunikation, welche den Tatbeitrag beweisen kann.
Die Auskunftsanfragen bei den jeweiligen Internetprovidern mit dem Ziel der beweiserheblichen Strafverfolgung ergeben jedoch keinen Sinn, wenn dort keine Daten über die zurückliegende Kommunikation im Tatzeitraum vorhanden sind.
Um diese Strafverfolgung, welche sowohl im Interesse des Staates als auch des einzelnen Opfers einer Straftat liegt, zu gewährleisten, bedarf es einer gesetzlichen Norm, welche zu einer verpflichtenden Speicherung von elektronischen Kommunikationsdaten führt.
Diese rechtliche Norm muss dann Art und Umfang der Speicherung sowie der verpflichtenden Auskunft selbst genauso regeln wie eine richterliche Anordnungskompetenz.
Wird der Staat dem nicht gerecht, schützt er seine Kinder nicht vor Missbrauch bei dem Thema des Verbreitens kinderpornografischer Bilder und Schriften.
Er schützt dann die Opfer von Betrug und Diebstahl genauso wenig wie sich selbst und seine Bürger vor Feinden und Angriffen gegen unsere freiheitliche demokratische Grundordnung.
Daher bin ich getragen von der Überzeugung, dass besonders in der Thüringer Union sich alle Verantwortlichen dieser staatlichen Aufgaben bewusst sind und entsprechend handeln werden. Dafür muss niemand einem anderen die abscheulichen Verbrechen von Norwegen vor Augen führen.
i.d.S.
Marcus Kalkhake
CDU Kreisvorsitzender Suhl
Klausurtagung unserer Kreisspitze in Eisenach
Am 17.06.2011 kamen die Mitglieder des Suhler CDU Kreisvorstandes und der CDU Stadtratsfraktion zu einer Klausurtagung in Eisenach zusammen.
Die Vertreter besprachen Aktivitäten und Vorgehen in der kommenden 2. Jahreshälfte 2011 und nahmen konkretere Ausblicke auf 2012 mit den anstehenden Kommunalwahlen.
Mittlerweile befindet sich die Suhler CDU seit spätestens 2006 in der Opposition. Mangelnde Kommunikation und Zielvorstellungen des amtierenden Oberbürgermeisters haben nach 5 Jahren ihre Spuren hinterlassen. Der Suhler Stadtrat verfügt über keine Mehrheitskoalition, wie in anderen Städten. Und so musste versucht werden, vor jeder Beschluss-Vorlage neue demokratische Mehrheiten zu finden.
Mit einem derartigen Zufallsprinzip ohne erkennbare Zielvorstellungen ist nach unserer Auffassung keine Stadt und erst recht keine Zukunft zu machen.
Getreu dem Zitat, die Kritik an anderen ersetzt die eigene Leistung nicht, hat die Fraktion immer wieder versucht, ihren Beitrag mit Anträgen, Stimmverhalten und Mitarbeit für ein zukunftsorientiertes und verantwortungsbewusstes politisches Handeln in unserer Heimatstadt zu leisten.
Seit 2 Jahren befindet sich die Stadt im vorläufigen Haushaltsrecht ohne beschlossenen Haushalt. Auch hier werden wir uns aus Verantwortung für die Zukunft unserer Heimatstadt weiter mit einbringen und nicht einfach opponieren. Es besteht 2011 eine Aussicht auf einen genehmigten Haushalt, weil die meisten Stadträte unangenehmen Entscheidungen nicht ausgewichen sind und der Freistaat erneut geholfen hat. Dafür möchten wir uns bereits jetzt bedanken.
Klar ist jedoch aber auch, dass im Zusammenhang mit diesem Haushalt wieder keine Entscheidungen betreffend des strukturellen Defizits (dauerhafte Überlastung des Haushalts durch nicht finanzierte Ausgaben) getroffen werden. Zu viele Fragen blieben seit 2006 unbeantwortet, und es scheint gegenwärtig nicht danach auszusehen, dass sich dies bis 2012 ändern wird. Auf der Klausurtagung bestand Einigkeit darüber, dass die Suhler CDU alles daran setzen wird, den Suhlerinnen und Suhlern 2012 ein Angebot in Form eines Weges aus der gegenwärtigen Starre heraus zu unterbreiten.
Im Anschluss trafen sich die Mitglieder mit Vertretern der CDU Eisenach. Die gemeinsamen Gespräche waren selbstverständlich durch ein hohes Maß an gegenseitigem Verständnis geprägt, befinden sich beide Städte und CDU Kreisverbände nicht in ähnlicher Situation.
Ein besonderer Dank gilt an dieser Stelle der Vorsitzenden Regina Müller und Christian Köckert.
Wir werden an dieser Stelle noch einmal ausführlicher berichten.
CDU Familienfest war voller Erfolg
Am 01. Mai 2011 organisierte die CDU Suhl ein Familienfest, wo für jung und alt zahlreiche Angebote wahrgenommen werden konnten. Und weil die CDU Suhl die Familie und keine Überladung mit politischen Themen in den Vordergrund stellte, wurden die Stände auf dem Markt von sehr vielen Suhlern besucht und gelobt. Wir möchten uns bei allen Beteiligten für diesen gelungenen Tag herzlichst bedanken!
Lesen Sie bitte hier einen Artikel dazu aus dem "Freien Wort"!
Wenn Sie hier klicken, können Sie einige Fotos von unserem Familienfest anschauen!