Wahlergebnis vom 22.04.2012
In den vergangenen Wochen hat das CDU-Wahlkampfteam um Marcus Kalkhake, allesamt ehrenamtlich engagierte Suhlerinnen und Suhler, hart gearbeitet. So wurden in allen Suhler Wohngebieten und Ortsteilen Gesprächsrunden organisiert und offen über die Zukunft Suhls diskutiert. Gerade weil die Suhler CDU und insbesondere ihr Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters, Marcus Kalkhake, die zentralen Wahlkampfthemen Demografie, Abrissstopp und Fachhochschule setzten, enttäuscht das Ergbnis um so mehr. Bei einer Wahlbeteiligung von 48,3% erreichte der Amtsinhaber, Jens Triebel (parteilos), bereits im ersten Wahlgang eine Mehrheit von 50,7%. Holger Auerswald, Kandidat der Linken, erzielte 26,5%. Unser Kandidat Marcus Kalkhake erzielte 22,8% der Stimmen. Wir bedanken uns bei allen Unterstützern und Freunden für ihr Engagement und ihre Mitwirkung in den zurückliegenden Wochen.
Botschafter Taiwans stattet Suhl auf Einladung von OB-Kandidat MARCUS KALKHAKE einen Besuch ab
Auf Einladung von OB-Kandidat Marcus Kalkhake weilte der Botschafter der Republik China auf Taiwan, Wu-lien Wei, am 12. April in Suhl. Kalkhake knüpfte damit an einen Besuch im Jahr 2009 an, bei dem er selbst Mitglied einer Thüringer Delegation in Taiwan war.
Auf dem Besuchsprogramm stand zuerst das SRH-Zentralklinikum. Geschäftsführer Hans-Peter Jochum stellte den Besuchern sein Haus in Kennzahlen vor. Das Klinikum ist mit 1.250 Mitarbeitern der größte Arbeitgeber in Suhl. Pro Jahr werden etwa 30.000 Patienten stationär und 49.000 Patienten ambulant behandelt. Das Unternehmen investiert kräftig in Suhl, so unter anderem in modernste Medizintechnik, wovon sich die Gäste unter Führung der Chefärzte in der Radiologie und der Strahlenklinik überzeugen konnten. Jochum betonte, dass die demografische Entwicklung am Suhler Klinikum nicht spurlos vorüberginge. Die Patienten würden immer älter, aber auch der Ärztemangel mache ihm Sorgen. Gerade jungen Ärzten sei neben einem attraktiven Arbeitgeber auch das Umfeld wichtig. "Wer aus größeren Städten kommt, vermisst hier vieles", betonte Jochum. Für Marcus Kalkhake einmal mehr Beleg dafür, dass das Suhler Wohnraumproblem einer dringenden Lösung bedarf.
Nach einem vorzüglichen Mittagessen im Hochhaus-Restaurant "Sedici" ging die Tour mit einem Besuch des Fahrzeugmuseums weiter. Große Beachtung fand die Präsentaion von Präzisionsgewehren bei Merkel Jagdwaffen. Beim Medizintechnikhersteller Aesculap Suhl GmbH erfuhr Botschafter Wei, der mit zwei Botschaftsmitarbeitern angereist war, dass das Unternehmen, eine Sparte der B. Braun Melsungen AG, über ihren Mutterkonzern eine Niederlassung in Taipeh betreibt. Im Hinblick auf den Fachkräftemangel machte Kalkhake noch einmal auf seine Initiative, in Suhl eine private Fachhochschule zu gründen, aufmerksam. Für Botschafter Wei ist der Erfolg Taiwans auch maßgeblich auf die enge Verknüpfung von Wissenschaft und Industrie, gerade durch private Bildungseinrichtungen, zurückzuführen. Abschließend lud der Botschafter den OB-Kandidaten ein, gemeinsam eine Städte- und Schulpartnerschaft zu initiieren.
Gesprächsrunde mit Finanzminister DR. WOLFGANG VOß und OB-Kandidat MARCUS KALKHAKE
Der Kandidat für den Posten des Oberbürgermeisters in Suhl, Marcus Kalkhake, erfuhr Unterstützung durch den Thüringer Finanzminister. Dr. Wolfgang Voß stellte den knapp 30 Interessierten Gründe für die Notwendigkeit nachhaltigen Haushaltens vor. Dabei ging er auf die Schuldenentwicklung in Deutschland und Thüringen ein. Vergleicht man diese mit der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit, so zeigt sich, dass speziell seit 1970 die Relation von Schuld und Leistung immer höher wurde. Zu dieser Last kommt die demografische Entwicklung. Immer weniger Menschen müssen die Renten von immer mehr Menschen erwirtschaften. Dazu müssen sie die eigene Alterssicherung bedienen und auch selbst noch etwas zum Leben haben. Dieser jungen Generation auch noch Schulden aufzulasten, die für die Erfüllung heutiger Wünsche anfallen, sei unmoralisch, so Voß. Insofern unterstützt Minister Voß den Kurs von Marcus Kalkhake, die Möglichkeiten der Stadt zu aktivieren. Nur so können neue Potenziale erschlossen werden - neue Wohnungen bringen neue Mitbürger und helfen so auch die Lasten der Gegenwart zu mildern und auch der jungen Generation eine gute Zukunft zu ermöglichen.
Osterspaziergang mit Ministerpräsidentin CHRISTINE LIEBERKNECHT und OB-Kandidat MARCUS KALKHAKE auf den Domberg
Ministerpräsidentin CHRISTINE LIEBRKNECHT zur Unterstützung von OB-Kandidat MARCUS KALKHAKE in Suhl
Am Nachmittag des 4. April 2012 hatte Marcus Kalkhake zu einem Osterspaziergang auf den Suhler Hausberg gemeinsam mit der Thüringer Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht eingeladen. Ca. 40 interessierte Wanderfreunde waren der Einladung gefolgt. Die gemeinsame Wanderung bot Möglichkeit für Gespräche mit der Thüringer Landesmutter und dem Suhler OB-Kandidaten. Auf dem Domberg angekommen wurde die Wandergruppe von den Mitgliedern des traditionsreichen Suhler Dombergvereins in ihrem Vereinshaus begrüßt. Marcus Kalkhake bedankte sich für das Interesse und die Teilnahme. Weiter machte er im Blick auf die bevorstehende Wahl deutlich, dass seine Heimatstadt ihre Potenziale nutzen müsse: „Suhl steht eine Richtungswahl bevor. Alle Städte, die Einwohnerzuwächse verzeichnen, gelingt dies nur durch Zuzüge. Wir brauchen eine rasche Belebung unseres Wohnungsmarktes und müssen um jeden Einwohner ringen.“, so Kalkhake. Er sagte weiter, dass ihm große Sorge mache, sollte die Stadt wirklich bei 25.000 Einwohnern landen. Denn dann könnte Suhl nichts, was seine Einwohner heute kennen und liebgewonnen haben, mehr bezahlen. Christine Lieberknecht unterstützte ihren Kandidaten und machte deutlich, dass eine Stadt froh sein kann, wenn sie einen Kandidaten habe, der weder seine Heimatstadt noch ihre Zukunft aufgebe und dies mit einem sehr guten Programm untermauert. Weiterhin sagte sie Kalkhake alle Unterstützung dafür zu, die Chancen Suhls zu nutzen und mögliche Potenziale zu heben.
Der Vereinsvorsitzende Dr. Manfred Lemme wies auf die 160 jährige Tradition des Vereins hin und freute sich über die Zusage der Ministerpräsidentin, den Jubiläumsfeierlichkeiten im Juni beizuwohnen. Abschließend äußerte der Vereinsvorsitzende den Wunsch nach einem Suhler OB mit Parteianbindung in die Landesregierung. Der Nachmittag klang mit dem Genuss von selbstgebackenem Kuchen der Vereinsmitglieder und natürlich einer Bratwurst aus. Zum Abschluss statteten die Ministerpräsidentin und der OB-Kandidat dem Wirt der Dombergbaude, Rainer Oehrig, einen Besuch ab.
Verdientes Ehrenamt ausgezeichnet
Am Freitag, 30.03.2012, fand die diesjährige Auszeichnungsveranstaltung für verdiente Ehrenamtliche statt. Als Laudator wurde der Ehrenvorsitzende der Thüringer Union, Ministerpräsident a.D. Dr. Bernahrd Vogel, herzlich willkommen geheißen. Der CDU-Kreisvorsitzende und OB-Kandidat Marcus Kalkhake würdigte in der diesjährigen Auszeichnungsrunde Herrn Marco Gottschalk wegen seines hohen Engagements für die Kinder- und Jugendfeuerwehr, Herrn Bernd Marr vom Suhler Sportbund wegen seiner unermüdlichen Arbeit in der Kinder- und Jugendhilfe und bei der Integration ausländischer Mitbürger sowie Herrn Frank Dietz, Vorsitzender des Motorsportclubs Suhl e.V., für sein langjähriges Engagement bei der Ausrichtung nationaler und internationaler Motorsportwettbewerbe in unserer Region. Die drei Ausgezeichneten werden von der Suhler CDU für drei Tage nach Berlin eingeladen. Dort erwartet sie ein erlebnisreiches Programm, u.a. ein Besuch um Deutschen Bundestag. Abschließend sprachen Dr. Bernahrd Vogel Marcus Kalkhake allen Ehrenamtlichen ihren besonderen Dank für die geleistete Arbeit aus, ohne sie würde vieles im Sport, in der Kultur und im Sozialen nicht funktionieren.
Gesprächsabend mit Bauminister CHRISTIAN CARIUS und OB-Kandidat MARCUS KALKHAKE
Minister CARIUS unterstütz KALKHAKE’s Blick auf die Stadt
Am Dienstag, 20. März, lud Oberbürgermeisterkandidat und CDU-Kreisvorsitzender MARCUS KALKHAKE zu einer offenen Diskussionsveranstaltung mit dem Thüringer Minister für Bau, Verkehr und Infrastruktur, CHRISTIAN CARIUS, in die Private Fachschule für Wirtschaft und Soziales nach Suhl. Thema der Veranstaltung war der Umgang mit der demographischen Herausforderung und die aktuellen Entwicklungen in Suhl.
KALKHAKE schilderte die detaillierten Demographieprobleme der Stadt. „Ich will die negativen Bevölkerungsprognosen nicht verwalten, sondern mich den Herausforderungen stellen. Wir müssen den Menschen eine lebenswerte Zukunft in Suhl aufzeigen. Derzeit verzeichnen wir eine Abrissgeschwindigkeit, die mit der natürlichen Bevölkerungsentwicklung nicht im Einklang steht, steigende Mieten, eine überforderte GeWo und zunehmenden Fachkräftemangel. Ich will den Abriss stoppen, Wohnraum durch private Initiativen aus der Region bedarfsgerecht sanieren und die Bedürfnisse der Einwohner wieder in den Mittelpunkt der Stadtentwicklung stellen,“ so KALKHAKE. Minister CARIUS, mit dem KALKHAKE bereits seit seiner aktiven Zeit in der Jungen Union eng verbunden ist, unterstützt ausdrücklich dessen Kurs, bei der Infrastrukturplanung genau hinzusehen. „Natürlich mussten und müssen wir den demographischen Wandel in Thüringen auch mit Rückbauprogrammen gestalten, ich rechne es Marcus jedoch hoch an, dass er sich als Kommunalpolitiker mit den düsteren Prognosen kritisch auseinandersetzt und genau hinschaut, wie man auf deren inneren und äußeren Faktoren einwirken kann, um dem Trend entgegenzuwirken. Genau das ist schließlich eine zentrale Aufgabe der Kommunalpolitik, um die Zukunft vor Ort positiv zu gestalten.“
An der anschließenden Diskussion beteiligten sich eine Vielzahl von Besuchern und griffen den Debattenanstoß von Kalkhake aktiv auf. RALF HEYMEL, Chef der GeWo, verwies auf die Anstrengungen der GeWo, musste jedoch eingestehen, dass es auf dem Suhler Wohnungsmarkt Probleme gibt und der Handlungsspielraum der städtischen Wohnungsbaugesellschaft eingeschränkt ist. HANS-PETER JOCHUM, Geschäftsführer des SRH-Zentralklinikum, bedankte sich bei KALKHAKE, diese für die Zukunft Suhls existentiellen Zukunftsfragen aufzugreifen und stellte sich hinter die Forderungen und Lösungsvorschläge des CDU-Kandidaten. „In der Wissenschaft gilt jede Prognose, die über 10 Jahre hinaus geht, als unseriös. Es sollte eine zentrale Aufgabe der Kommunalpolitik sein, sich gegen das Eintreten der negativen Prognosen zu stämmen." Er unterstrich seine Zustimmung zu KALKHAKE's Vorschlag, eine private Fachhochschule anzusiedeln und machte deutlich, wie negativ ein weiterer Abriss auf die mögliche Realisierung dieses Ziels wirken könnte, "denn auch Studenten benötigen Wohnungen".
Bewohnerversammlung mit OB-Kandidat MARCUS KALKHAKE in Albrechts
Am 7. März fand die Bewohnerversammlung der Suhler CDU mit OB-Kandidat MARCUS KALKHAKE in der Albrechtser Gaststätte "Zur Erholung" statt. Bis zum Wahltermin am 22. April will MARCUS KALKHAKE mit den Einwohnern aller Suhler Ortsteile offen ins Gespräch kommen.
Die Ortsteilbürgermeistern BIRGIT ENDTER begrüßte ihren Gast herzlich und machte gleich zu Beginn auf ein Problem ihres Ortsteils aufmerksam: Immer mehr Häuser stehen leer, über kurz oder lang drohe der Abriss. Der Anblick solcher "Ruinen" sei der Attraktivität des Albrechtser Ortskerns zudem micht sonderlich dienlich. Für MARCUS KALKHAKE ein idealer Einstieg, ist doch die Wohnsituation in Suhl im Besonderen sein Thema. Er machte deutlich, dass die demografischen Prognosen einerseits ernst genommen werden müssen, andererseits vor ihnen aber auch nicht kapituliert werden darf. Folge die städtische Wohnungspolitik weiter stur den Abrissplänen des ISEK, werden sich die demografischen Prognosen noch vor ihrer Zeit erfüllen. Denn die Menschen, deren Wohnungen von Abriss betroffen sind, finden derzeit keinen adäquten Wohnraum in der Stadt. Hiervon profitiert das Umland: Städte wie Zella-Mehlis oder Meiningen erhalten Zuzug aus Suhl. Nur ein sofortiger Abriss-Stopp kann dieses Dilemma vorerst eindämmen. Angesichts des positiven Einpendler-Saldos sieht MARCUS KALKHAKE darüber hinaus auch ein Zuzug-Potenzial aus dem Umland. Hierbei geht es vor allem um hochwertigen Wohnraum, der in Suhl aktuell nicht zu finden ist. Er erinnerte an eine Rede des früheren Geschäftsführers des SRH-Zentralklinikums vor dem Suhler Stadtrat, wo dieser vor dem Hintergrund der Schwierigkeit, qualifizierte Fachärzte nach Suhl zu verpflichten, genau auf diese Problematik hinwies. Aus Sicht von MARCUS KALKHAKE kann dies kurzfristig nur durch weitere Teilprivatisierungen des Wohnungsbestandes der GEWO gelöst werden. Es gibt zahlreiche aktuelle Beispiele, wo einheimische Investoren Altsubstanz erworben haben und diese nun sanieren und ansprechenden Wohnraum gestalten. Hier nannte er u.a. den "Weberblock", in dem bis zum Sommer 22 Wohnungen altersgerecht umgebaut werden sollen.
Demografie und Wohnungsmarkt waren auch die Überleitung zu seinem nächsten Schwerpunkt: Stärkung der Wirtschaft. Anwesende Unternehmer bekräftigten, dass sie zunehmend mit Fachkräftemangel zu kämpfen haben. Der Angleich der Löhne an das West-Niveau werde im freien Spiel des Marktes durch Angebot und Nachfrage zunehmend erreicht. Können Arbeitskräfte in der Region nicht gefunden werden, müssen diese überregional geworben werden. Hier sind erste Ansprechpartner die Alt-Suhler, die nach der Wende neue Arbeitsplätze im Westen gefunden haben. Diese kommen natürlich nur zurück, wenn Löhne und Lebensqualität annähernd ihrem derzeitgen Lebensstandard entsprechen. Ohne verfügbaren und attraktiven Wohnraum wird dieses Unterfangen aber nicht gelingen. Hier schließt sich nach Ansicht von MARCUS KALKHAKE wieder der Kreis zum Suhler Wohnungsmarkt.
Im Weiteren ging er auf sein Vorhaben ein, in Suhl eine private Fachhochschule etablieren zu wollen. Aufgrund der doppelten Abiturjahrgänge in den Alten Bundesländern und des Wegfalls der Wehrpflicht sind die deutschen Universitäten und Hochschulen derzeit völlig überbelegt. In der Konsequenz bleiben viele Studierwillige auf Warteplätzen. Diese Problematik wird die Republik nach Ansicht der Bundesregierung noch die nächsten zehn Jahre begleiten. Hier sieht MARCUS KALKHAKE eine Chance für Suhl, die es zu nutzen gilt. Derzeit entstehen im gesamten Bundesgebiet private Fachhochschulen. Er will es sich im Falle eines Wahlsieges zur Aufgabe machen, eine derartige Einrichtung in Suhl zu etablieren. Dabei können Synergien mit den Hochschulstandorten Ilmenau und Schmalkalden entstehen, die es dann zu nutzen gilt. Und schließlich liege Suhl mitten in Deutschland, über das Autobahnnetz sehr gut angebunden. Zudem: fünfhundert Studenten gäben dem Suhler Stadtbild eine gute Prägung.
Im Verlauf des Abends war natürlich auch das "Haus der Wirtschaft" Thema. MARCUS KALKHAKE verdeutlichte seine Position: Wenn zwei Partner gemeinsam ein solch großes Projekt mit einem Volumen von ca. 16 Mio. EUR initiieren, dann sollte das auf Augenhöhe, vertrauensvoll und fair im Umgang miteinander geschehen. Er kritisierte dabei sowohl die Gesprächspartner auf Seiten der IHK, die keine Bereitschaft erkennen ließen, der erwarteten Baukostensteigerung beim anzumietenden IHK-Konferenzsaal im städtischen Portalgebäude durch "Abspecken" im Leistungsumfang entgegenwirken zu wollen, als auch den amtierenden Oberbürgermeister Dr. Triebel, der bei seinem zur "Chef-Sache" proklamierten Projekt keinerlei Führungskompetenz beweist. So habe dieser bisher an keiner der Verhandlungsrunden teilgenommen und den Fortgang des Projektes dem Zufall überlassen.
Zum Abschluss des diskussionsreichen Abends erläuterte MARCUS KALKHAKE seine Vorstellungen zur Tourismusförderung. Basis einer gezielten Entwicklung muss eine gemeinsame Vermarktungsstrategie der Rennsteig-Region sein. Bei einem Besuch auf der "Grünen Woche" in Berlin sei es ihm besonders deutlich aufgefallen, wie andere Regionen, z.B. der Schwarzwald, durch einen einheitlichen Auftritt und eine gemeinsame zielgruppenorientierte Ansprache u.a. bei der Werbung punkten. Der Thüringer Wald ist die Ferienregion Nr. 1 in unserem Freistaat. Leider nutzen wir unsere Möglichkeiten, z.B. durch eine gemeinsame Buchungsplattform für Ferienwohnungen, noch nicht. Und hier schließt er den Kreis nach Albrechts: Ein gut positionierter und etablierter Tourismus, eine gemeinsame Vermietungsplattform für Ferienhäuser, könnten den einen oder anderen Albrechts möglicherweise dazu bewegen, eines der leer stehenden Häuser zu erwerben und Ferienwohnungen einzurichten. Dann wäre dem Torismus und dem Ortsteil geholfen.
Neujahrsempfang 2012
Am Donnerstag, 02.02.2012, fand der Neujahrsempfang des CDU-Kreisverbandes Suhl statt. Der Einladung folgten ca. 150 Gäste. Ganz besonders freuten wir uns, unsere Thüringer Ministerpräsidentin und CDU-Landesvorsitzende, Christine Lieberknecht, begrüßen zu können. Als weiterer Gastredner war uns Prof. Dr. Thomas Ley, Regierungsdirektor und amtierender Leiter des Fachbereichs Polizei der Thüringer Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, herzlich willkommen.
Die Festansprache von Marcus Kalkahake, CDU-Kreisvorsitzender und OB-Kandidat, stand ganz im Zeichen des bevorstehenden Wahlkampfes um das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Suhl. Er machte deutlich, dass das gravierendste Problem unserer Stadt der ungebrochene Bevölkerungsrückgang ist. Vor diesem Hintergund zeigte er die konkreten Probleme auf, mit denen die Stadt konfrontiert sei. Anschließend stellte Marcus Kalkhake seine Vorschläge vor, wie diesem Schicksal begegnet werden kann. Er machte deutlich, am 22. April 2012 findet eine Richtungswahl statt: Schicksal oder Chance? Ergeben wir uns den Prophezeiungen oder wollen wir endlich anfangen, etwas dagegen zu setzen und unsere Chancen nutzen? Besseres "Arbeiten, Wohnen und Leben" soll in Suhl durch gezielte Maßnahmen zur Realität werden, wenn "wir das, was getan werden muss, schnell tun"!
Lesen Sie mehr: Die Rede von Marcus Kalkhake finden Sie hier.
Unsere Thüringer Ministerpräsidentin und CDU-Landesvorsitzende Christine Lieberknecht machte in ihrer Grußansprache deutlich, dass zu solch großen Aufgabenbewältigungen, wie sie unsere Heimatstadt Suhl in kürzester Zeit benötigt, ein vertrauenswürdiger, sehr gut vernetzter und kompetenter Oberbürgermeister im Amt sein muss. Sie sprach Marcus Kalkhake diese Eigenschaften in vollem Umfang zu und versicherte ihm die uneingeschränkte Unterstützung durch ihre Person und der gesamten CDU-Spitze Thüringens.
Prof. Dr. Ley referierte in seinem Thema "Demografie" darüber, dass Statistiken und Prognosen einerseits durch einer einfachen Hinnahme zu selbsterfüllende Prophezeiungen werden können, aber anderenseits durch aktives Handeln beeinflusst und dadurch verändert werden können.
Für weitere Fotos von unserem Neujahrsempfang klicken Sie bitte hier rechts auf den kleinen Button mit dem roten und dem blauen Punkt bei Flickr.
Rede von Marcus Kalkhake zu seiner Wahl zum OB-Kandidaten
Mit einer kleinen Abwandlung von Reinhold Dotollo's dritten Strophe der österr. Bundeshymne möchte ich beginnen, die Gegenwart und die Zukunft unserer Heimatstadt zu beschreiben, ja wenn … wenn alles so weitergeht wie bisher:
„Mutlos in die neuen Zeiten und mit Scheuklappen in die Sackgasse, das ist die Devise.“
Die Strophe hieße aber richtig, mutig in die neuen Zeiten, frei und gläubig sieh uns schreiten.
Was mir persönlich auch viel besser gefiele.
Liebe Freunde, liebe Gäste, sehr geehrter Herr Minister,
nun ist es soweit. Wir müssen, wir wollen und wir werden uns stellen,
stellen der Wahl, stellen den Herausforderungen und stellen der Zukunft unserer Heimatstadt Suhl.
...bitte hier weiterlesen
Eindeutiges Votum für Marcus Kalkhake
Am 07.11.2011 fand ab 18.00 Uhr im Hotel Thüringen Suhl die Wahl des Kandidaten der CDU Suhl zur Oberbürgermeister-Wahl am 22.04.2012 statt. Einziger Kandidat, der vom Vorstand des Kreisverbandes einstimmig gewählt und heute den 39 anwesenden Mitgliedern vorgeschlagen wurde, war Marcus Kalkhake. Er wurde von 37 der 39 stimmberechtigten Mitglieder gewählt (1 Gegenstimme, 1 Stimmenthaltung) und erhielt damit mit 97,2% Ja-Stimmen ein eindeutiges Vertrauensvotum und das Vertrauen des Kreisverbandes.
Marcus Kalkhake wurde am 14.12.1976 geboren und ist seit seinem 21. Lebensjahr erst für die Junge Union Rhön Rennsteig und danach für die CDU Suhl ehrenamtlich aktiv. 2005 wurde er von den CDU-Kreisverbänden Suhl, Schmalkalden-Meiningen und Hildburghausen als Kandidat für das Direktmandat in den Bundestag-Wahlkampf geschickt. Diesen verlor er leider knapp. 2009 wurde er nach 2004 für die zweite Legislatur in den Stadtrat Suhls, seit 2006 Ortsteilbürgermeister von Suhl-Heinrichs und 2010 als Vorsitzender der CDU Suhl gewählt. Marcus Kalkhake ist Kriminalbeamter und verheiratet.
In seiner Antrittsrede am heutigen Abend läßt Kalkhake kurz die zu ende gehende Legislatur des amtierenden Oberbürgermeisters Triebel Revue passieren und hinterfragt deren eigene Zielstellungen und Konzepte. Nach genauem Betrachten seien jedoch bis heute keine erkennbar. Man gebe sich den äußerst schlechten demografischen Prognosen Suhls bis 2025 kampf- und ideenlos hin und läßt kostbare Zeit verstreichen. Kalkhake will den Bürgern Suhls eine Zukunft bieten, die nicht für 25.000 Einwohner rückgebaut aussieht. Er wolle alles und schnell dafür tun, dass besserer und gehobener Wohnraum Weg- und Zuzugswillige sich für seine Heimatstadt entscheiden läßt. Die Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft soll auf einen Kernbestand reduziert werden. Dadurch sollen erstens sofort Wohnungsbauinvestitionen durch den privaten Sektor freigesetzt, zweitens die Entschuldung der Gesellschaft vorangetrieben und drittens somit die GeWo in die Lage versetzt werden, in ihren eigenen Kernbestand zu investieren. Junge Leute sollen länger in Suhl bleiben und an einer zu schaffenden, weiterbildenden Einrichtung wie einer privaten Fachhochschule oder Berufsakademie ihr Lernen fortsetzen. Mit Nachbargemeinden soll ein freundschaftliches und offenes Verhältnis gepflegt und nicht, wie in der nahen Vergangenheit des Öfteren geschehen, ein medialer Schlagabtausch geführt werden. Kalkhake äußert klare Vorstellungen zur Haushaltskonsolidierung. Mit ihm gebe es beispielsweise das derzeitige "Hickhack" um das Haus der Wirtschaft nicht. Da werde kein Cent mehr ausgegeben, als in der Bauplanung vorgegeben. Noch könne man ohne Schaden aus dem geplanten Projekt aussteigen, auch ohne zugesagte Fördermittel zu verlieren. Durch seine langjährige parteiliche Arbeit pflegt Kalkhake beste, persönliche Kontakte in die Landes-CDU und deren Landtagsfraktion.
Zeugnis seiner guten Verbindungen legten am heutigen Abend die Gastredner ab, die Kalkhakes Einladung sehr gern folgten. Innenminister Geibert und Mark Hauptmann (beide CDU) freuten sich über die große Geschlossenheit des Nominierungsergebnisses. „Das Land steht an Ihrer Seite!“ so Innenminister Geibert zum Wahlergebnis. Der Landesverband der Jungen Union Thüringen steh ebenfalls geschlossen hinter Marcus Kalkhake, der sich in den letzten Jahren als profilierter Stadtrat, Ortsteilbürgermeister und Parteireformer einen landesweiten Namen gemacht hat, so Mark Hauptmann Mitglied des JU Landesvorstandes in seinem Grußwort.
Aktuelles aus dem Suhler Stadtrat:
Was den Suhler Stadtrat und auch unsere Fraktion zur Zeit am meisten beschäftigt, ist sicherlich das Hick Hack und die Pannen rund um das Projekt der Haus der Wirtschaft. Die Suhler CDU-Fraktion hat sich von Beginn an für die Chance und somit die Realisierung dieses so bedeutenden städtebaulichen Vorhabens ausgesprochen. Die vielen innerhalb der Stadtverwaltung selbst verursachten Schwierigkeiten waren für uns so nicht vorhersehbar.
Von Beginn an fehlte es an Koordination, Transparenz und der in geeigneter Weise kommunalrechtlich vorgesehenen Mitwirkung des Stadtrates. Dies alles führte unter anderem zu der durch alle Fraktionen ausgesprochenen Missbilligung an die Adresse des Suhler Oberbürgermeisters.
Das nun dieses für die Stadt so immanent wichtige Thema durch Antrag des OB in der Nichtöffentlichkeit beraten wurde, macht es in der Diskussion mit den Suhlerinnen und Suhlern nicht einfacher.
Dieser kleine Beitrag soll der fehlenden Transparenz und bürgerschaftlichen Beteiligung etwas Abhilfe schaffen.
Alle Zuständigkeiten um das Thema Haus der Wirtschaft wurden durch Beschluss in der letzten Stadtratssitzung an den neu gebildeten Sonderauschuss übertragen.
Darüber hinaus konnte unser Antrag auf eine Plausibilitätsprüfung der zu erwartenden Kosten für das so durch den Architekten geplante Vorhaben eine Mehrheit finden. Dies bedeutet nicht mehr und nicht weniger, als dass ein unabhängiges sachverständiges Büro die geplanten Baukosten für die bisherigen Pläne noch mal genau beurteilt, bevor sich unsere Stadt für Kosten verpflichtet, welche sie nicht zu tragen im Stande ist.
Oft genug wurde die Stadt bei vorangegangenen Bauvorhaben von bedeutenden Koststeigerungen überrascht. Das darf unserer Auffassung nach in diesem Fall nicht mehr geschehen. Unter der Vorraussetzung, dass die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel manifestiert sind, aber die Baukostenplanung ungewiss ist, war unsere Fraktion nicht mehr bereit für ein „Blinde Kuh Spiel“.
Die CDU-Fraktion hält an dem Projekt fest, ist aber im Interesse unserer Heimatstadt nicht bereit, jeden Preis dafür zu zahlen.
Erbringt eine o.g. Prüfung, dass wir mit der gegenwärtigen Planung die Baukosten nicht stemmen können, müssen sofort vernünftige Alternativen erörtert und ggf. auf den Weg gebracht werden. Das Haus der Wirtschaft ist nicht das einzige Problem unserer Stadt und das sollte hierbei nie vergessen werden.
Bis heute versuchen alle Stadträte die Umstände, welche zu diesem Dilemma führten, zu ergründen. Daher verstehe ich zu gut, dass das Verstehen der Situation für den interessierten Suhler noch schwieriger sein muss. Wir werden an dieser Stelle weiter über die Entwicklung berichten und nehmen ihre Anregungen und Hinweise hierzu gerne entgegen.
Marcus Kalkhake, CDU
CDU Familienwandertag
Am 03.10.2011 führte der CDU Kreisverband Suhl seinen traditionellen Familienwandertag durch. So wanderten ca. 40 Mitglieder bei herrlichen Wetter auf den Schneekopf. In dieser entspannten Atmosphäre konnten wir das ein oder andere Gespräch über die Kommunal-, Landes oder Bundespolitik führen. Natürlich beschäftigte aber die Mitglieder die Zukunft ihrer Heimatstadt am vordergründigsten.
Stellungnahme zum Thema "Innere Sicherheit - Vorratsdatenspeicherung"
Zu dem durch die Medien beschriebenen Streit innerhalb der CDU Thüringen bei dem Thema Innere Sicherheit – Vorratsdatenspeicherung, äußerte sich der Suhler CDU Kreisvorsitzende Kalkhake:
In dem skizzierten Streit durch die Wortmeldungen des Herrn Fiedler und des CDU Generalsekretärs Dr. Voigt sehe ich keinen Dissens.
Dr. Voigt hat Recht wenn er sagt, dass durch die sogenannte Vorratsdatenspeicherung die abscheulichen Verbrechen in Norwegen wohl nicht verhindert wurden wären.
Das bedeutet jedoch nicht, dass sich die CDU Thüringen gegen die verpflichtende Speicherung von elektronischen Kommunikationsdaten bei den IT-Betreibern ausspricht.
Ich bin mir sicher, dass hierfür eine saubere gesetzliche Norm erarbeitet wird, denn es ist
staatliche Aufgabe, die Rechte der Bürger auf z.B. Leben, Gesundheit, freie Meinungsäußerung, Vermögen oder Eigentum zu schützen. Das gilt für unser Leben in der realen wie der virtuellen Welt. Das Internet ist mittlerweile Teil unseres täglichen Lebens.
Von den Ermittlungsbehörden ist mittlerweile unbestritten, dass sich Kriminalität immer weiter in diesen Teil unseres Lebens, dem Internet, verlagert.
Neben dem Schutz vor Straftaten und Gefahren ist es jedoch auch staatliche Aufgabe die Interessen derer zu wahren, welche bereits Opfer einer Straftat geworden sind.
Dabei gilt anzumerken, dass eine Strafverfolgung erst mit der Rechtssprechung vor einem Gericht endet.
Um eine beweiserhebliche Strafverfolgung und somit eine Grundlage für die Rechtssprechung bei Straftaten im Internet gewährleisten zu können, sind den Ermittlungsbehörden bis dato die Hände gebunden. Grundsätzlich geht es hierbei um zwei Elemente. 1. Die Identifizierung des Täters und 2. die strafrechtliche relevante Kommunikation, welche den Tatbeitrag beweisen kann.
Die Auskunftsanfragen bei den jeweiligen Internetprovidern mit dem Ziel der beweiserheblichen Strafverfolgung ergeben jedoch keinen Sinn, wenn dort keine Daten über die zurückliegende Kommunikation im Tatzeitraum vorhanden sind.
Um diese Strafverfolgung, welche sowohl im Interesse des Staates als auch des einzelnen Opfers einer Straftat liegt, zu gewährleisten, bedarf es einer gesetzlichen Norm, welche zu einer verpflichtenden Speicherung von elektronischen Kommunikationsdaten führt.
Diese rechtliche Norm muss dann Art und Umfang der Speicherung sowie der verpflichtenden Auskunft selbst genauso regeln wie eine richterliche Anordnungskompetenz.
Wird der Staat dem nicht gerecht, schützt er seine Kinder nicht vor Missbrauch bei dem Thema des Verbreitens kinderpornografischer Bilder und Schriften.
Er schützt dann die Opfer von Betrug und Diebstahl genauso wenig wie sich selbst und seine Bürger vor Feinden und Angriffen gegen unsere freiheitliche demokratische Grundordnung.
Daher bin ich getragen von der Überzeugung, dass besonders in der Thüringer Union sich alle Verantwortlichen dieser staatlichen Aufgaben bewusst sind und entsprechend handeln werden. Dafür muss niemand einem anderen die abscheulichen Verbrechen von Norwegen vor Augen führen.
i.d.S.
Marcus Kalkhake
CDU Kreisvorsitzender Suhl
Klausurtagung unserer Kreisspitze in Eisenach
Am 17.06.2011 kamen die Mitglieder des Suhler CDU Kreisvorstandes und der CDU Stadtratsfraktion zu einer Klausurtagung in Eisenach zusammen.
Die Vertreter besprachen Aktivitäten und Vorgehen in der kommenden 2. Jahreshälfte 2011 und nahmen konkretere Ausblicke auf 2012 mit den anstehenden Kommunalwahlen.
Mittlerweile befindet sich die Suhler CDU seit spätestens 2006 in der Opposition. Mangelnde Kommunikation und Zielvorstellungen des amtierenden Oberbürgermeisters haben nach 5 Jahren ihre Spuren hinterlassen. Der Suhler Stadtrat verfügt über keine Mehrheitskoalition, wie in anderen Städten. Und so musste versucht werden, vor jeder Beschluss-Vorlage neue demokratische Mehrheiten zu finden.
Mit einem derartigen Zufallsprinzip ohne erkennbare Zielvorstellungen ist nach unserer Auffassung keine Stadt und erst recht keine Zukunft zu machen.
Getreu dem Zitat, die Kritik an anderen ersetzt die eigene Leistung nicht, hat die Fraktion immer wieder versucht, ihren Beitrag mit Anträgen, Stimmverhalten und Mitarbeit für ein zukunftsorientiertes und verantwortungsbewusstes politisches Handeln in unserer Heimatstadt zu leisten.
Seit 2 Jahren befindet sich die Stadt im vorläufigen Haushaltsrecht ohne beschlossenen Haushalt. Auch hier werden wir uns aus Verantwortung für die Zukunft unserer Heimatstadt weiter mit einbringen und nicht einfach opponieren. Es besteht 2011 eine Aussicht auf einen genehmigten Haushalt, weil die meisten Stadträte unangenehmen Entscheidungen nicht ausgewichen sind und der Freistaat erneut geholfen hat. Dafür möchten wir uns bereits jetzt bedanken.
Klar ist jedoch aber auch, dass im Zusammenhang mit diesem Haushalt wieder keine Entscheidungen betreffend des strukturellen Defizits (dauerhafte Überlastung des Haushalts durch nicht finanzierte Ausgaben) getroffen werden. Zu viele Fragen blieben seit 2006 unbeantwortet, und es scheint gegenwärtig nicht danach auszusehen, dass sich dies bis 2012 ändern wird. Auf der Klausurtagung bestand Einigkeit darüber, dass die Suhler CDU alles daran setzen wird, den Suhlerinnen und Suhlern 2012 ein Angebot in Form eines Weges aus der gegenwärtigen Starre heraus zu unterbreiten.
Im Anschluss trafen sich die Mitglieder mit Vertretern der CDU Eisenach. Die gemeinsamen Gespräche waren selbstverständlich durch ein hohes Maß an gegenseitigem Verständnis geprägt, befinden sich beide Städte und CDU Kreisverbände nicht in ähnlicher Situation.
Ein besonderer Dank gilt an dieser Stelle der Vorsitzenden Regina Müller und Christian Köckert.
Wir werden an dieser Stelle noch einmal ausführlicher berichten.
CDU Familienfest war voller Erfolg
Am 01. Mai 2011 organisierte die CDU Suhl ein Familienfest, wo für jung und alt zahlreiche Angebote wahrgenommen werden konnten. Und weil die CDU Suhl die Familie und keine Überladung mit politischen Themen in den Vordergrund stellte, wurden die Stände auf dem Markt von sehr vielen Suhlern besucht und gelobt. Wir möchten uns bei allen Beteiligten für diesen gelungenen Tag herzlichst bedanken!
Lesen Sie bitte hier einen Artikel dazu aus dem "Freien Wort"!
Wenn Sie hier klicken, können Sie einige Fotos von unserem Familienfest anschauen!