CDU macht Tempo beim Ausbau von Breitbandinternet
Voigt: Keine digitale Spaltung im Freistaat zulassen
Die Thüringer Union drückt beim Ausbau schneller Internetverbindungen im Freistaat aufs Tempo. Mit einem eigenen Landesprogramm „Ran ans Netz“ will CDU-Generalsekretär Dr. Mario Voigt den Auf- und Ausbau moderner Breitbandinfrastruktur in Thüringen beschleunigen. Das Verhindern einer digitalen sozialen Spaltung der Gesellschaft sei die neue soziale Frage des 21. Jahrhunderts. Die Gremien der CDU Thüringen sollen sich intensiv mit dem Thema befassen.
Der Generalsekretär der Thüringer Union, Dr. Mario Voigt, sagte dazu in Erfurt: „Der Freistaat muss den Ausbau schneller Internetverbindungen zu einem wirtschafts- und infrastrukturpolitischen Schwerpunkt machen. Wir dürfen nicht zulassen, dass es zwischen ländlichem Raum und größeren Städten eine digitale Spaltung gibt. Moderne und flächendeckende Internethochgeschwindigkeitsnetze sind die Grundlage für die wirtschaftliche Zukunftsfähigkeit des Freistaats, deshalb darf es kein digitales Niemandsland in Thüringen geben. Wir müssen die Welt in jedes Thüringer Dorf holen und die Thüringer Dörfer in die Welt. Unser Ziel ist es, dass Thüringen 2020 das Technologieland Nr. 1 in Deutschland ist.“
Laut einer aktuellen Studie (Nonliner Atlas der Initiative D 21) nutzen nur 65% der Thüringer das Internet. Voigt sagte vor diesem Hintergrund: „Die Thüringer wollen ans Netz, können es aber nicht. Deshalb muss die Zeit ständig neuer Studien zu Bedarfen und Notwendigkeiten vorbei sein. Jetzt ist zupackendes Handeln gefragt. Dafür steht die CDU.“ Zugleich warnt der CDU-Politiker Voigt vor einer sozialen digitalen Spaltung: „Bestimmte soziale Gruppen, wie Ältere oder sozial Schwache dürfen von der Nutzung des Internets nicht ausgeschlossen werden. Wir müssen alles tun, damit es keine digitalen Analphabeten im Land gibt.“
Das vorgeschlagene Landesprogramm „Ran ans Netz“ sieht u.a. vor, die Verlegung von Leerrohren beim gemeindlichen Straßen- und Wegebau zu fördern. Der Vorteil eines eigenen Landesprogramms bestünde vor allem darin, dass die individuellen Bedingungen Thüringens besser berücksichtigt werden können. Desweiteren soll die Zuständigkeit für den Breitbandausbau im Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr gebündelt werden und eine Breitbandentwicklungs- und Ausbaustudie für eine langfristige Strategie beim Auf- und Ausbau der Internetinfrastruktur erstellt werden. Voigt fordert darüber hinaus die Stärkung der Medienbildung im Rahmen der Lehreraus- und Fortbildung sowie die Beschleunigung der Aktivitäten der Landesregierung im Bereich des E-Government in Zusammenarbeit mit den Kommunen, um zu einer bürgerfreundlicheren und kostensparenderen Verwaltung zu kommen.
Autor: Jan Goldmann, CDU Suhl