Rede von Marcus Kalkhake zu seiner Wahl zum OB-Kandidaten
Mit einer kleinen Abwandlung von Reinhold Dotollo's dritten Strophe der österr. Bundeshymne möchte ich beginnen, die Gegenwart und die Zukunft unserer Heimatstadt zu beschreiben, ja wenn … wenn alles so weitergeht wie bisher:
„Mutlos in die neuen Zeiten und mit Scheuklappen in die Sackgasse, das ist die Devise.“
Die Strophe hieße aber richtig, mutig in die neuen Zeiten, frei und gläubig sieh uns schreiten.
Was mir persönlich auch viel besser gefiele.
Liebe Freunde, liebe Gäste, sehr geehrter Herr Minister,
nun ist es soweit. Wir müssen, wir wollen und wir werden uns stellen,
stellen der Wahl, stellen den Herausforderungen und stellen der Zukunft unserer Heimatstadt Suhl.
Unsere Heimatstadt, wie stellt sie sich uns gegenwärtig dar.
Eingebettet in einer der schönsten Landschaften Deutschlands und ausgestattet mit einer bewegten Geschichte, stellt sie heute NOCH gemeinsam mit Zella-Mehlis das wirtschaftliche und urbane Zentrum Südthüringens dar.
Das schafft sie noch, trotz der riesigen Veränderungen, welche seit 1990 über sie hereinbrachen. Ich meine damit, den bisherigen prozentual vergleichslosen Verlust an Menschen und beispielsweise auch Industriearbeitsplätzen.
Noch weist sie ein hohes soziales und kulturelles Netz auf, welches von so vielen regelmäßig - ich denke dankbar - in Anspruch genommen wird.
Noch bietet sie, wie wir letztens erst wieder erfahren durften, sogar über 8.000 Menschen aus dem Umland Arbeit und Infrastruktur.
Noch ist sie für ca. 38.000 Menschen eine geliebte Heimat und mehr noch: der Hauptwohnsitz.
Wieso sage ich aber immer wieder NOCH, fragen sie sich vielleicht, obwohl es die meisten von uns bereits wissen.
Noch sage ich, weil sich der dramatische Aderlass dieser unserer Stadt allen öffentlich bekannten demografischen Prognosen nach fortsetzen wird.
Bis 2025 sollen demnach nur noch ca. 25.000 Menschen hier leben.
Das bedeutet einen weiteren Verlust von 13.000 Einwohnern.
Das bedeutet einen weiteren millionenschweren Rückgang an Schlüsselzuweisungen vom Land.
Das bedeutet einen weiteren Rückgang an Steuer- und Gebühreneinnahmen der Stadt.
Das bedeutet, dass wir das gegenwärtige Soziale- und Kulturelle Angebot in heutiger Quantität und Qualität nicht aufrecht erhalten werden können.
Das bedeutet, dass wir noch zu Tausenden liebgewonnene Mitmenschen, Familienmitglieder, Nachbarn, Freunde, Kollegen, Ehrenamtliche, Engagierte Köpfe und Charaktere an andere Städte, Länder, Regionen verlieren werden.
Das bedeutet, dass als erstes unsere Händler und Handwerker Jahr für Jahr Kunden, Arbeit und Existenz bedroht sehen.
Das bedeutet aber auch, dass für jene Unternehmen unserer Stadt, welche nicht von diesem regionalen Markt leben, aber ihre Mitarbeiter aus dieser Region rekrutieren, zunehmend auch ein Standortproblem entstehen könnte.
Noch weiter spitzt sich diese Situation zu, wenn man weiß, dass unsere Unternehmen heute schon mit einem Fachkräftemangel zu kämpfen haben, und wenn man die Prognosen weiter liest und erkennen muss, dass uns bei 25.000 Einwohnern ein Durchschnittsalter von jenseits der 60 Lebensjahren berechnet wird.
Wo sollen denn dann die fehlenden Fachkräfte herkommen? Wollen wir hier in Suhl eine Kommunalsatzung beschließen, wodurch jeder bis zu seinem 100. Geburtstag zur Arbeit verpflichtet wird?
Wie soll sich die Stadt bei einem Durchschnittsalter von über 60 Lebensjahren überhaupt reproduzieren?
Ich traue dem Einen oder Anderen unserer Mitglieder der Seniorenunion noch Einiges zu, dass wir sie hier jetzt aber noch mal so richtig und mit Erfolg in die Pflicht nehmen könnten, bleibt dann wohl eher ein Wunschgedanke.
Aber mal ernsthaft, liebe Freunde, trifft das alles ein, ist bei 25.000 Einwohnern der Boden noch nicht gefunden. Dafür bedarf es kein Mathegenie.
Pessimismus?
Nein, das ist eine nüchterne und auf wissenschaftlichen Daten beruhende Situationsanalyse, welche sicherlich furchterregend ist.
Was ist nun aber bisher geschehen? Wie hat die kommunale Politik darauf reagiert? Was ist der Plan des amtierenden OB´s?
„Mutlos in die neuen Zeiten und mit Scheuklappen in die Sackgasse, das ist die Devise.“
Ich habe in den zurückliegenden Jahren Andere immer wieder gefragt: Kennen sie einen zusammenhängenden Plan, ein übergeordnetes Ziel, eine Vision des amtierenden OB?
Vielleicht bin ich ja auch blind dafür oder habe nicht richtig zugehört.
Ich frage heute noch einmal hier in diese Runde: Kennt ihr etwas Derartiges wie ein Ziel oder eine Leitlinie des Amtierenden?
Auch alle Anderen, die ich fragte, begegneten dieser Frage mit Kopfschütteln oder Achselzucken.
Auf der Wahlveranstaltung des Freien Wortes 2006 im Simsonsaal des CCS wurde durch einen Bürger zum Schluss die Frage an alle Kandidaten gerichtet, was sie denn nun ganz konkret vorhaben für die Jahre bis 2012. Der heute Amtierende antwortete damals, dass er viele Konzepte im Kopf habe und er sie zur gegebenen Zeit bekannt geben werde.
Ich dachte mir damals, meine Güte, wann ist denn die gegebene Zeit gekommen, wenn nicht unmittelbar vor der Wahl? Damals wollte ich nicht glauben, dass es 2006 nicht um Inhalte ging und nicht ahnen, dass wir diese besagten Konzepte bis heute nicht erfahren würden.
Wenn ein OB in 5 ½ Jahren ein einziges Mal bei der zweitstärksten Fraktion des Stadtrates zu Gast war und das lediglich sein Antrittsbesuch war, kann das zwei Gründe haben.
1. Er regiert mit einer Regierungskoalition oder Mehrheitsfraktion, welcher wir nicht angehören, und benötigt daher unsere Zustimmung für seine Vorlagen für die durch ihn vorangetriebenen Projekte nicht.
2. Er hat keinen Grund, um Zustimmung und Mitarbeit zu werben, da es keine Projekte gibt, welche er voran zu bringen gedenkt.
Meine Damen und Herren, dass die 1. Variante eine Hypothese bleibt, muss ich in diesem Kreis nicht näher erläutern.
Von der ihn tragenden Fraktion sind lediglich 3 Stadträte übrig geblieben, und selbst diese unterzeichneten die Missbilligung des Stadtrates im Zusammenhang mit seinem Vorgehen in Sachen "Haus der Wirtschaft".
So kann man keine Stadt führen, wenn jede Beschlussfassung im Stadtrat wie das Auspacken eines Überraschungsei´s ist. Man weiß vorher nie, was hinten raus kommt.
Politik muss für die Menschen ein berechenbarer Dienstleister sein! Und das gilt in diesen unruhigen Zeiten der Internationalen Politik ganz besonders auf Kommunaler Ebene!
Die Menschen haben ein Recht darauf zu erfahren, wo es hingehen soll!
Die Suhlerinnen und Suhler brauchen keinen Blumen-verteilenden Mangelverwalter, sondern eine Zukunft, liebe Freunde!
Der ehemalige Bundespräsident Walter Scheel hat dazu einmal gesagt:
„Es kann nicht Aufgabe eines Politikers sein, die öffentliche Meinung abzuklopfen und dann das Populäre zu tun. Aufgabe des Politikers ist es, das Richtige zu tun und es populär zu machen.“
Was aber ist das Richtige.
Ohne den Anspruch auf den einzig wahren Weg zu haben, glaube ich zumindest eine Antwort zu kennen und habe demzufolge auch einen Weg, welchen ich zu beschreiten gedenke.
Ich stelle mich nicht, um den Niedergang meiner Heimatstadt zu verwalten.
Kapitulation vor den Prognosen gibt es nicht! Fremdbestimmt in den Niedergang gibt es nicht.
Geht nicht, gibt es nicht!
Über allem steht:
Haushalt konsolidieren, Abwanderung minimieren und Zuzug generieren!
Und, für alles haben wir nicht mehr viel Zeit. Was getan werden muss, muss schnell geschehen!
Egal von welcher Seite aus wir uns der Eingangs beschriebenen Herausforderungen nähern, stoßen wir auf ein Problem, welches sofort einer Lösung zugeführt werden muss.
Der Suhler Wohnungsmarkt ist eine Katastrophe. Niemand findet geeigneten Wohnraum.
Jede Stadt profitiert von der Landflucht, nur unsere Stadt nicht. Das hat auch wiederum mehrere Ursachen. Wenn man aber weiß, dass es schwer ist in Suhl überhaupt eine Wohnung zu finden, dann brauchen wir über weitere Ursachen nicht reden, können keinen Zuzug generieren und verlieren durch Abrissprogramme gepaart mit der weiterhin katastrophalen Situation des städtischen Wohnungsbauunternehmens Einwohner, welche wir hätten gar nicht verlieren müssen. Der Wettbewerb um Einwohner und Fachkräfte hat längst begonnen.
Daher, möchte ich gemeinsam mit dem Stadtrat den Abriss stoppen. Wir können den Menschen die Wohnungen nicht unter dem Hintern weg abreißen ohne entsprechenden und ansprechenden Ersatz vorzuhalten.
Die GeWo muss verkleinert werden! Gemeinsam mit dem Stadtrat werden wir uns auf einen Kernbestand konzentrieren und den anderen Teil zum Verkauf freigeben.
Damit setzen wir 1. sofort Investitionen in den Wohnungsmarkt durch den privaten Sektor frei, 2. Treiben wir die Entschuldung der GeWo selbst voran, und 3. erlangt die GewO so Handlungsspielraum für den verbleibenden Kernbestand.
Dabei muss auch darauf geachtet werden, dass sich Anforderungen und Bedürfnisse an Wohnen verändert haben. Der Platteneinheitsbrei geht nicht mehr. Auch die älter werdende Bevölkerung hat ganz differenzierte Ansprüche an Wohnen. Die Einen wohnen lieber in einer Art WG mit eigener Wohnung, Innenhof und einer zentralen Begegnungsstätte. Die Anderen brauchen betreutes Wohnen und wiederum Andere barrierefreies Wohnen.
Dass der private Wohnungsmarkt sehr schnell und individuell auf die Nachfrage reagiert und die Mieter eine hohe Zufriedenheit signalisieren, beweist nicht zuletzt die unglaubliche Erfolgsgeschichte des Wohnparks Friedberg und viele andere.
Wenn uns der größte Arbeitgeber der Stadt, dass SRH Klinikum, bereits vor Jahren signalisiert hat, dass es unter anderem ein Problem ist, benötigte Ärzte zu rekrutieren, weil diese in Suhl nicht leben wollen und hier auch keinen entsprechenden Wohnraum finden,
dann muss auch endlich das Defizit des gehobenen Wohnraums angegangen werden. Das muss die Stadt nicht allein leisten, sie kann aber dem Privaten Bereich und dem SRH dabei beispielsweise in Kooperation zur Seite stehen.
Ist uns das alles gelungen, werden wir als erstes offensiv bei 8.000 Einpendlern wie anderen Auswärtigen und dringend benötigten Fachkräften für den Zuzug werben können.
Haushalt konsolidieren!
Wie bereits erläutert, hängt diese Herausforderung stark mit unserer Einwohnerzahl zusammen. Gehen die Prognosen auf, können wir Jahr für Jahr nur eines machen: streichen, streichen, streichen, bis gar nichts mehr geht.
Noch sind wir in der Lage ein enormes Haushaltsvolumen wie beispielsweise dieses Jahr mit über 110 Millionen auf die Beine zu stellen.
Dennoch müssen Prioritäten gesetzt werden. Was braucht die Stadt dringend? Was nutzt am meisten, um Eingangs genannte Ziele zu erreichen?
Ich habe meine erheblichen Zweifel am Handeln des OB, beispielsweise für Millionen Euro Solarparks aus der Schatztruhe zu finanzieren und auf der anderen Seite die Stadt verlottern zu lassen. Nichts gegen Solarstrom, wenn man das Geld dafür übrig hat.
Gras was mitten in der Stadt hüfthoch steht, Gehwege und Straßen die nicht instandgesetzt werden, Kultur- und Vereinsleben dass genauso gekürzt wird wie soziale Angebote, tragen mit Sicherheit nicht dazu bei, dass sich die Menschen in unserer Stadt wohler fühlen.
Wenn wir erkennen, dass wir ein Großprojekt nicht stemmen können und dieses für die Öffentlichkeit und der Stadt in keinem Verhältnis steht und uns dadurch auch über Jahre die Hände für andere Investitionen gebunden werden, muss man auch einmal den Mut haben, NEIN zu sagen!
Noch können wir ohne Schaden, den Rest des Hauses der Philharmonie auch anders nutzen.
Die Fördermittelgeber werden uns nach meinen bisherigen Erkenntnissen auch nicht im Regen stehen lassen, sind ja letztlich auch diese Mittel begrenzt.
Um jeden Preis können wir das Haus der Wirtschaft mit den Wünschen der IHK im Portalgebäude nicht finanzieren.
Der OB will es ,warum auch immer, offensichtlich um jeden Preis! Ich werde das nicht verantworten. Ich ziehe wie andere Stadträte auch gemeinsam mit unserer CDU Fraktion eine klare Grenze. Keinen Cent mehr als geplant!
Interkommunale Zusammenarbeit ist ein Schlüssel, um Haushaltskosten einzusparen. Dafür bedarf es jedoch ein gutes und partnerschaftliches Verhältnis mit unseren unmittelbaren Nachbarn. Dann ist auf diesem Gebiet noch weiteres Potential zu erschließen.
Partnerschaftliches Verhältnis bedeutet jedoch nicht, dass man über die Medien mit den Nachbarbürgermeistern Schlagabtausch führt, meine lieben Freunde!
Verwaltung - sie muss der moderne Dienstleister dieser Stadt sein. Unsere Verwaltung kann das, sie muss aber auch immer wieder selbst an sich arbeiten. Wir kämpfen gemeinsam um jeden Einwohner. Wenn man versteht, dass langfristig 100 Einwohner weniger ca. 1,5 wegfallende Stellen in der Verwaltung zur Folge haben, sind die Probleme der Bürger dieser Stadt die Probleme der Verwaltung dieser Stadt. Geht nicht, gibt es nicht!
Aus meiner Erfahrung aus dann 13 Jahren ehrenamtlichem politischen Wirken in unserer Stadt, sicher auch meiner beruflichen Erfahrung und meines Studiums, ist mir jedoch bewusst, dass in unserer städtischen Verwaltung zunächst ein neues Miteinander gefunden werden muss. Jeder Mitarbeiter hat seine Stärken, Schwächen und individuellen Bedürfnisse. Wenn man dies berücksichtigt und das Miteinander gefunden hat, erreicht man auch Organisationsziele, so man denn welche hat…
Gebietsreform:
Nochmals, ganz klar. Der Beschluss des Stadtrates steht für mich manifestiert. Alles ist möglich, solang es unserer Stadt danach besser geht als vorher.
Aus heutiger Sicht erteile ich jedoch einem Einkreisen durch den scheidenden und von mir geschätzten Landrat Luther nach Schmalkalden Meiningen eine klare Absage.
Auch dort sind in nicht mehr allzu langer Zeit die Rücklagen aufgebraucht. Sich dann lediglich an einer horrenden Kreisumlage aus Suhl gesund zu laben und uns mit unseren Aufgaben und Umlandfunktionen allein zu lassen, halte ich weder für redlich noch für den für uns geeigneten Weg.
Ich sage ganz deutlich das, was jeder von selbst vor den Augen hat. Wir brauchen unsere Nachbarn und diese brauchen uns. Ich werde die Legislatur nutzen, um mit dem neu zu wählenden Bürgermeister in Zella-Mehlis auf Augenhöhe einen Weg in die gemeinsame Zukunft dieses Südthüringer Zentrums zu finden. Dass hierbei Oberhof, zu dem wir Suhler schon seid je her eine enge Bindung haben, eine Rolle spielen muss, ist für mich ebenfalls klar. Denn nur gemeinsam gestalten wir unsere zentrale südthüringer Zukunft!
Überalterung:
Ich habe es Eingangs benannt. 2025 rechnet man mit einem Durchschnittsalter von über 60 Jahren. Auch das Nichteintreten dieser Prognose gilt es zu bewirken.
Junge Familien müssen sich in unserer Stadt wohlfühlen. Deren Wohn- und Wohnumfeldbedürfnisse müssen genauso Berücksichtigung finden, wie bei jenen der älteren Generationen. Dazu gehört nicht nur ein größerer, zentraler Spielplatz oder sanierte Schulen und Kindergärten, sondern auch gute Jobs und weiterführende Bildungsangebote.
Für eine homogene Demografie in unserer Stadt müssen sich hier alle wohlfühlen und ein geeignetes Bild dafür wäre der Rentner, welcher mit seinen Enkelkindern spielt.
Es reicht nicht aus, einen Stadtratsbeschluss nach Erfurt zu senden, mit der Bitte versehen, dass man uns doch eine Berufakademie gönnen möge.
Von Erfurt wird da nicht mehr viel kommen können.
Aber fänden wir auch hier einen freien Träger, eine Kooperation aus Träger, Wirtschaft und Stadt, und am Ende würde noch ein Stück zum Gelingen fehlen, dann kann man mit unserer Landesregierung ins Gespräch treten.
Diese Aufgabe, in Zeiten überfüllter Hörsäle an den deutschen UNI´s und einem immer stetig wachsenden Fachkräftebedarf, werde ich mir zu Eigen machen.
Die private Fachhochschule oder die Berufakademie trägt uns niemand von selbst in die Stadt, wir müssen sie uns holen!
Stellen sie sich doch einmal 3.000 junge Studenten in der Suhler Innenstadt vor. Stellen sie sich Forschungsprojekte vor, welche der heimischen Wirtschaft und somit uns allen zu Nutzen sind. Ich brauche nicht weiter reden glaube ich.
Zusammenarbeit mit dem Stadtrat:
Was wurde 2006 geschimpft? Was wurde geredet und versprochen?
Und was ist am Ende dabei herausgekommen?
Weniger Transparenz, weniger Dialog, weniger Zusammenarbeit mit dem Stadtrat, weniger Führung als in den letzten 5 ½ Jahren hat es in unserer Stadt noch nicht gegeben!
Ich kenne den Stadtrat und respektiere auch die teilweise anderen Meinungen der verschiedenen Räte. Gerade in diesen zurückliegenden Jahren haben alle ein hohes Maß an Verantwortung an den Tag gelegt. Grundsätzlich unterstelle ich jedem einzelnen Stadtrat, dass er selbst auch nur das Beste für seine Stadt erreichen möchte. Die Aussichten auf den richtigen Weg dürfen dabei auch mal verschieden sein. Die Hoffnung auf eine Koalition der Vernunft gebe ich weiter nicht auf!
Kein Regierender kann eine Stadt oder ein Land ohne eine Mehrheit im Parlament erfolgreich führen, das gehört zum kleinen 1 x 1 unserer parlamentarischen Demokratie!
Mit diesen angesprochenen Hauptthemen soll es für heute genug sein, in den kommenden Wochen und Monaten werden wir sicher reichlich Gelegenheit haben, über weitere zu reden.
Es muss uns einfach gelingen, den Trend zu brechen. Unsere Heimatstadt, wie wir sie kennen, unser gemeinsames Leben, wie wir es heute kennen, unser vielfältiges Kulturelles Leben, wir es kennen und brauchen, steht in den kommenden Jahren auf dem Spiel.
Ob ich mir das alles zutraue, fragen sich vielleicht einige.
Mein Weg hat hierher geführt, nicht nach Berlin, nicht nach Erfurt, hier her. Ich bin ein Kommunaler und an den Erfahrungen der zurückliegenden Jahre gereift.
Wenn ich das sagen darf, ich habe Erfurcht vor dem Amt. Ich bin nicht starr vor ihr, aber ich habe sie. Ich glaube besser zu wissen worauf ich mich einlasse, als der Amtierende 2006.
Und ich will auch auf die Frage antworten. Alleine ist das nicht zu schaffen. Zunächst habe ich eine Frau, Familie und Freunde, welche meinen Weg respektieren, akzeptieren und mir den Rücken stärken. Ohne das würde es nicht gehen.
Dann kommt noch hinzu, dass ich kein Einzelkämpfer bin, ich bin eher der Mannschaftsspieler.
Wenn die Suhlerinnen und Suhler, wenn die Menschen dieser Stadt, ihre Heimat nicht aufgeben wollen, wenn sie mit an die Zukunft glauben und mir mehrheitlich den Auftrag für diesen Weg geben,
werden wir eine großartige Mannschaft formen und Erfolg haben.
Mit Henry Ford´s Worten gesprochen, „Es gibt mehr Leute, die kapitulieren, als solche, die scheitern.“.
Liebe Freunde,
es kann sein,dass uns nicht gleich alles so gelingt, wie wir es uns vielleicht wünschen. Aber ich werde nicht kapitulieren! Ich möchte an die Zukunft meiner Heimatstadt glauben, ich möchte dass alle Suhlerinnen und Suhler wieder an die Zukunft ihrer Stadt glauben.
Dafür möchte ich gemeinsam mit euch kämpfen,
dass wir am 22.04.2012 den Auftrag für diesen Weg erhalten und der Stadt wieder eine Zukunft geben können.
Vielen Dank!