Herrgott: Herr Ramelow und Die Linke lassen die Wirtschaft links liegen

DEN PARTEITAG DER THÜRINGER LINKEN KOMMENTIERT DER GENERALSEKRETÄR DER CDU THÜRINGEN, CHRISTIAN HERRGOTT, WIE FOLGT:

„Die Linke ist eine Partei von gestern, die auf die wesentlichen Fragen der Zukunft keine oder falsche Antworten gibt. Herr Ramelow beschäftigt sich auf dem linken Parteitag mehr mit der Thüringer CDU und taktischem Geplänkel als mit den realen Problemen der Menschen. Er und seine Linke scheinen der Realität mittlerweile entrückt zu sein und reden an den Problemen der Zeit wie Bildung, Migration sowie fehlender Entlastung und Wirtschaftswachstum vorbei.

Der Freistaat befindet sich im wirtschaftlichen Sinkflug. Thüringen liegt bei der wirtschaftlichen Entwicklung mit minus 0,6 Prozent erneut deutlich hinter den durchschnittlichen Wachstumszahlen der Ost-Länder (plus 0,3 Prozent). Von der Thüringer Linken und Herrn Ramelow hören wir keinen Vorschlag, was die Ramelow-Regierung zu tun gedenkt, um diesem Trend entgegenzuwirken. Den wirtschaftlichen Sinkflug Thüringens nimmt Die Linke mit einem Achselzucken hin. Das Wort Wirtschaft kommt im Leitantrag der Linken gerade 1mal vor. Mittelstand und Handwerk spielen in der Politik der Linken offenkundig kaum eine Rolle. Stattdessen setzt Die Linke auf Umverteilung und Geldausgeben und vergisst dabei, dass nur eine gute Wirtschaftspolitik die Grundlage für eine angemessene Sozialpolitik sein kann. Denn Erwirtschaften kommt vor dem Verteilen. Gerade jetzt wäre eine Politik notwendig, die wirtschaftliches Wachstum, Bürokratieabbau und neue Technologien in den Mittelpunkt stellt, stattdessen macht die Ramelow-Regierung mit ihrer Politik das Leben der Menschen komplizierter.

Die Thüringer CDU hat die Senkung der Grunderwerbsteuer durchgesetzt und ein modernes Vergabegesetz vorgelegt, um für Entlastung zu sorgen, Bürokratie abzubauen und das Leben der Menschen wieder einfacher zu machen. Wir laden Herrn Ramelow ein, an unseren konkreten Vorschlägen mitzuwirken. Thüringen braucht jetzt dringend Führung und klare Entscheidungen, aber Herrn Ramelow fehlt dazu offenkundig die Kraft.“