Gemeinsame Stellungnahme Achim Nickel und Dr. Tobias Uske

Tobias Uske Arbeit, blog.cdu-suhl, Ehrenamt, Finanzen und Steuern, Infrastruktur, Kommunales

Suhl. Bezüglich der öffentlichen Unterstellung eines politischen Zwists äußern sich Achim Nickel (Linke) und Tobias Uske (CDU) gemeinsam zum aktuellen Thema Suhler Stadtbetrieb und dessen wirtschaftlicher Lage. Verwundert zeigt sich Nickel, Werksausschussvorsitzender, bezüglich der Berichterstattung. „Zeitnah nach dem Erkennen einer möglichen Fehlentwicklung im Suhler Stadtbetrieb haben wir politisch gehandelt. Und zwar aus einem einzigen Grund: dem Vermeiden von nachhaltigem Schaden …

Kein Zwang zur Erhöhung der Gewerbesteuerhebesätze

blog.cdu-suhl, Finanzen und Steuern, Kommunales

Die Stadt muss seine Gewerbesteuer nicht auf über 410% anheben. Das geht aus einem schreiben des TFM an die Stadt Suhl hervor, welches bereits letzte Woche im Büro des Oberbürgermeisters einging. Darin erkennt das Land Thüringen die wettbewerbliche Lage Suhls gegenüber seinem Umland an. Hintergrund sind die Sonderzahlungen des Landes an Kommunen mit schweren Finanzproblemen. Geld erhalten nur solche Kommunen, …

Bürgerbegehren schon jetzt ein Gewinn für alle

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Das von einer Bürgerinitiative auf den Weg gebrachte Begehren zum Portalgebäude wird von der CDU Suhl begrüßt. “Ich halte die Initiative schon heute für einen Gewinn, auch unabhängig davon, wie sie ausgehen mag. Sie ist gut für die direkte Demokratie in Suhl” sagt der CDU Kreisvorsitzende Marcus Kalkhake. Für die Bewältigung von Hürden für ein Zustandekommen des Bürgerbegehrens sagte er …

Mit starker Stimme für die Bürgerinnen und Bürger: gegen übermäßige Belastung durch das Haushaltssicherungskonzept

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Gegen die Stimmen der Union wurde am 1. Oktober das Suhler Haushaltssicherungskonzept im Stadtrat verabschiedet. Dieses war notwendig geworden, weil die Stadtfinanzen auf Dauer aus dem Ruder zu laufen drohten. Ein klares Sanierungskonzept war Bedingung, um finanzielle Unterstützung des Landes zu erhalten. Über die genaue Ausgestaltung des Sanierungskonzeptes wurde in den letzten Wochen intensiv debattiert. Dabei folgte die CDU/FDP Fraktion …

Für ein solides Haushaltssicherungskonzept

blog.cdu-suhl, Finanzen und Steuern, Kommunales

Reaktion auf die PM vom 05.09.2014 – Die Linke, Freie Wähler, SPD CDU/FDP für solides Haushaltssicherungskonzept  Suhl steht tief in der Kreide: vier Millionen Euro fehlen Jahr für Jahr. Das Land Thüringen bietet hierfür Hilfe in Form von Bedarfszuweisungen an. Voraussetzung ist ein beschlossenes Haushaltssanierungskonzept. Ein solches hat die Stadtverwaltung vorgelegt. Es gleicht einem knapp 100 Mio. Euro teuren Urlaubskreuzer. Zur Kurskorrektur …

Thüringen reicht 70 Mio. EUR an die Kommunen weiter

blog.cdu-suhl, Bund, Finanzen und Steuern, Soziale Sicherung

Am heutigen Mittwoch beschloss das Bundeskabinett, in den kommenden drei Jahren die Kommunen mit jeweils einer Milliarde Euro zu entlasten. Der Freistaat wird die auf Thüringen entfallenden 70 Mio. Euro 1:1 an die Kommunen weiter reichen. Suhl erhält rund 462.000 Euro ab dem kommenden Jahr bis 2017. “Dies kann den städtischen Haushalt entlasten und ist ein wichtiges Element bei der …

Theo Waigel in Suhl

blog.cdu-suhl, Europa, Finanzen und Steuern, Wirtschaft

Am Mittwoch, 14. Mai, war der frühere Bundesfinanzminister Dr. Theo Waigel einer Einladung des Thüringer Finanzministers Dr. Wolfgang Voß nach Suhl gefolgt. Circa vierhundertfünfzig Gäste erfuhren interessantes Hintergrundwissen rund um die Einführung der gemeinsamen europäischen Währung. Theo Waigel machte eindrucksvoll deutlich, dass der Euro ein Erfolgsmodell und Stabilitätsgarant für unsere heimische Wirtschaft ist. Weitere hochkarätige Gäste an diesem Informationsabend des Thüringer Finanzministeriums waren Prof. …

Solide Finanzpolitik zeigt Erfolg

blog.cdu-suhl, CDU, Finanzen und Steuern

Wolfgang Voß, Kandidat der CDU im Wahlkreis Suhl, Zella-Mehlis und Oberhof zeigt sich erfreut. Thüringen hat es in den letzten vier Jahren geschafft, in die Gruppe der finanzpolitisch stabilsten Länder aufzuschließen. In Thüringen konnte das Ausgabevolumen seit 2011 um 530 Millionen Euro bzw. 5,5 Prozent abgesenkt werden: so stark wie bei keinem anderen Bundesland. Nur deswegen sei es gelungen, bei …

Glaubwürdigkeit muss man sich hart erarbeiten

blog.cdu-suhl, CDU, Finanzen und Steuern

Glaubwürdigkeit muss man sich hart erarbeiten. Dr. Wolfgang Voß gibt den Kurs unserer Ministerpräsidentin, den Weg in den Schuldenstaat nicht weiter zu gehen, deutliche Kontur: Thüringen zahlt verlässlich seine Schulden zurück. Das Land passt seine Ausgabewünsche den tatsächlichen Einnahmen an. In den Köpfen der Verantwortlichen ist klar: man kann nur ausgeben, was man in der Tasche hat. So hart das …