CDU Fraktion für Stärkung junger Familien

Tobias Uske Familie, Kinder und Jugend, Kommunales

Suhl. Janine Recknagel ist vierfache Mutter – aus eigenem Erleben kennt sie daher die Freude aber auch die Sorgen junger Familien. Nicht zuletzt ist die Betreuung des Nachwuchses ein entscheidendes Kriterium bei der Wohnortwahl: wie schwierig ist es, Betreuungsplätze zu bekommen, wie teuer sind sie und wie ist die Qualität? „Mit der geplanten neuen Gestaltung der Elternbeitragserhebung für Kindergärten in …

Petition für Klarstellung nutzen

Tobias Uske Asyl, Innere Sicherheit, Kommunales

Stand: 01.07.2021 Suhl. Innerhalb von knapp einer Woche erreichte die Petition zur Schließung der Erstaufnahmeeinrichtung auf dem Suhler Friedberg das notwendige Quorum von 1.500 Stimmen. „Dies ist ein klarer Erfolg von Oberbürgermeister Knapp“, freut sich Marcus Kalkhake, Fraktionsvorsitzender der CDU im Suhler Stadtrat. Er verweist auch darauf, dass alle Bürgerinnen und Bürger auch weiterhin ihre Unterstützung dazu zum Ausdruck bringen …

Geld vom Land nicht genehmigt

Tobias Uske Gebietsreform, Kommunales

Suhl. Der Suhler Haushalt braucht Unterstützung vom Land. Mit Konsolidierung kennt sich die Stadt derweil aus. Das mittlerweile 7. Haushaltssicherungskonzept wurde dem SPD geführten Landesverwaltungsamt vorgelegt. Dieses lehnte nun die Vorlage ab. Begründung war, dass die Einkreisung unserer Stadt in den Landkreis Schmalkalden Meiningen nicht ausreichend berücksichtigt und hierfür kein Zeitplan vorgelegt wurde. Damit fehlen der Stadt über 9,26 Mio. …

Stadtarchiv statt Mogelpackung

Tobias Uske Geschichte, Kommunales

Pressemitteilung der CDU/FDP zur Diskussion und Namensgebung des neuen Stadtarchives in Suhl Suhl. Das einstige Kulturhaus am Platz der Deutschen Einheit steht kurz vor seiner Wiedereröffnung. Nach Jahren des Umbaus wurde ein komplett neues Gebäude errichtet. Nur die Hülle des einstigen Kulturhauses „7. Oktober“ blieb bestehen. Kosten seit 2009: über 10,5 Mio. € – inklusive Eigenmittel in Millionenhöhe, die anderen …

Aufruf zum Rechtsbruch

Tobias Uske Asyl, Integration, Kommunales

Suhl. Erneut kam es in der Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) auf dem Suhler Friedberg zu gewalttätigen Auseinandersetzungen. Am vergangenen Wochenende wurden Bewohner der EAE positiv auf Corona getestet. Laut dem eigenen Hygieneschutzkonzept des Thüringer Landesverwaltungsamtes als Betreiber war vorgesehen, die positiv getesteten Personen in den eigens hergerichteten Quarantänebereich (Haus 18) auf dem Gelände der EAE zu bringen. Beim Versuch des Wachschutzes dies …

Landesverwaltungsamt als politische Waffe?

Tobias Uske Gebietsreform, Kommunales

Suhl. Die Einführung der Biotonne in Suhl ist beschlossene Sache. Hintergrund ist das Kreislaufwirtschaftsgesetz, welches die getrennte Verwertung von Biomüll und Restmüll fordert. Auf Druck des Landesverwaltungsamtes musste Suhl die alte Abfallsatzung anpassen. Die neuen Regelungen sollten nach mehrfachen Mahnschreiben der Behörde die Bestimmungen des Kreislaufwirtschaftsgesetzes beinhalten: so auch eine Pflicht zur Einführung einer Biomülltonne und die Ausnahme hiervon, wenn …

Mülltonnen gegen den Klimawandel?

Tobias Uske Kommunales, Naturschutz, Umwelt

Suhl. Von Papier, Glas über Plastik bis hin zum Restmüll. Bei der Mülltrennung sind die Deutschen Weltmeister. Über 20 Jahre nach Einführung des grünen Punktes in Deutschland trennen heute hochmoderne Sortiermaschinen den Abfall. Mit dreimal so schnellen Maschinen, hochempfindlichen Sensoren, Sieben, Magneten und anderen technischen Finessen wird heute der Müll getrennt. Recycling und Müllvermeidung sind also nicht erst seit Fridays …

Tourismus und Sicherheit

Tobias Uske Kommunales, Recht, Tourismus

Suhl. Vier auf einen Streich – so lässt sich der gemeinsame Beschluss der Stadträte von Suhl, Zella-Mehlis, Schleusingen und Oberhof für eine Bewerbung um die Landesgartenschau 2028 gut zusammenfassen. Alle vier Gremien tagten am 14. September im Suhler Congress Centrum. Einig waren sie jeweils, ihre Kräfte zu bündeln und mit dem gemeinsamen Projekt die Region zu stärken. Von städteübergreifendem Tourismus, …

Jeder Extremist ist Mist

Tobias Uske Innere Sicherheit, Integration, Kommunales, Werte

Suhl. Die CDU Fraktion im Suhler Stadtrat tritt entschieden  jeglichem Extremismus entgegen.  Wir unterstützen daher alle Institutionen und Initiativen, die sich für Demokratie und ein gutes Miteinander einsetzen. Genau das ist es, was im letzten Stadtrat mit Mehrheit auf Antrag der CDU beschlossen wurde. Ein Aufrechnen nach guter und schlechter Gewalt lehnen wir ab. Das einseitige Aufzählen genau der Untaten, …

EAE auf dem Suhler Friedberg

CDU Suhl: Straffällige Asylbewerber konsequent abschieben

Lars Jähne Innere Sicherheit, Kommunales, Polizei, Recht

Suhl – Bereits im März kam es zu tumultartigen Zuständen in der Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) für Flüchtlinge in Suhl, nachdem nach dem positiven Covid-19 Befund eines Bewohners die gesamte Einrichtung unter Quarantäne gestellt werden musste. Nach neuerlichen Ausschreitungen und einer Massenschlägerei zwischen etwa 50 Bewohnern in der Nacht zum Donnerstag, den 09.04.2020 mussten Polizei, Rettungsdienst und Katastrophenschutz der Feuerwehr erneut mit einem …