Freiheit in Eigenverantwortung

Tobias Uske Corona, Gesundheit, Innere Sicherheit, Kommunales

Suhl. Seit dem ersten Lockdown im März 2020 hat Corona unsere Stadt und unser Land fest im Griff. An der Gefährlichkeit des Virus bestehen keine ernsthaften Zweifel: 11,2 Millionen Infizierte und ca. 119.000 von den Krankenhäusern festgestellte Todesfälle sind dokumentiert. Diese Fakten stellen unsere Gesellschaft vor bisher nicht gekannte Herausforderungen. Dazu zählen viele Grundsatzfragen. Zum Beispiel, wie die Balance zwischen …

Öffentliche Diffamierung des Oberbürgermeisters

Tobias Uske Asyl, Kommunales

Suhl. Die Thüringer Lobbyorganisation für Flüchtlinge und in diesem Bereich arbeitenden Personen „Flüchtlingsrat Thüringen e.V.“ verlieh am 10.12.2021 ihren Schmähpreis „Spitze des Eisbergs“ an den Suhler Oberbürgermeister André Knapp. Dieser hatte sich für die Bürgerinnen und Bürger seiner Stadt engagiert und die Missstände in der Erstaufnahmeeinrichtung auf dem Suhler Friedberg angeprangert. Genau dies ist seine Aufgabe – dafür wurde er …

Linke Front für höhere Kita-Beiträge

Tobias Uske Kinderbetreuung, Kommunales, Wahlen

Suhl. Gegen Stimmen der CDU Fraktion und der FDP im Suhler Stadtrat wurde in der September-Sitzung beschlossen, eine intransparente, elternfeindliche Gebührenordnung für die Suhler Kitas auszuarbeiten. Die von der Verwaltung vorgestellte und von allen Elternbeiräten als auch freien Trägern unterstützte Gebührenordnung wurde dagegen verworfen. Damit stimmten Linke, SPD und Freie Wähler dafür, dass die Kita-Beiträge in Gehlberg und Schmiedefeld steigen.  Auch …

CDU Fraktion für Stärkung junger Familien

Tobias Uske Familie, Kinder und Jugend, Kommunales

Suhl. Janine Recknagel ist vierfache Mutter – aus eigenem Erleben kennt sie daher die Freude aber auch die Sorgen junger Familien. Nicht zuletzt ist die Betreuung des Nachwuchses ein entscheidendes Kriterium bei der Wohnortwahl: wie schwierig ist es, Betreuungsplätze zu bekommen, wie teuer sind sie und wie ist die Qualität? „Mit der geplanten neuen Gestaltung der Elternbeitragserhebung für Kindergärten in …

Petition für Klarstellung nutzen

Tobias Uske Asyl, Innere Sicherheit, Kommunales

Stand: 01.07.2021 Suhl. Innerhalb von knapp einer Woche erreichte die Petition zur Schließung der Erstaufnahmeeinrichtung auf dem Suhler Friedberg das notwendige Quorum von 1.500 Stimmen. „Dies ist ein klarer Erfolg von Oberbürgermeister Knapp“, freut sich Marcus Kalkhake, Fraktionsvorsitzender der CDU im Suhler Stadtrat. Er verweist auch darauf, dass alle Bürgerinnen und Bürger auch weiterhin ihre Unterstützung dazu zum Ausdruck bringen …

Geld vom Land nicht genehmigt

Tobias Uske Gebietsreform, Kommunales

Suhl. Der Suhler Haushalt braucht Unterstützung vom Land. Mit Konsolidierung kennt sich die Stadt derweil aus. Das mittlerweile 7. Haushaltssicherungskonzept wurde dem SPD geführten Landesverwaltungsamt vorgelegt. Dieses lehnte nun die Vorlage ab. Begründung war, dass die Einkreisung unserer Stadt in den Landkreis Schmalkalden Meiningen nicht ausreichend berücksichtigt und hierfür kein Zeitplan vorgelegt wurde. Damit fehlen der Stadt über 9,26 Mio. …

Stadtarchiv statt Mogelpackung

Tobias Uske Geschichte, Kommunales

Pressemitteilung der CDU/FDP zur Diskussion und Namensgebung des neuen Stadtarchives in Suhl Suhl. Das einstige Kulturhaus am Platz der Deutschen Einheit steht kurz vor seiner Wiedereröffnung. Nach Jahren des Umbaus wurde ein komplett neues Gebäude errichtet. Nur die Hülle des einstigen Kulturhauses „7. Oktober“ blieb bestehen. Kosten seit 2009: über 10,5 Mio. € – inklusive Eigenmittel in Millionenhöhe, die anderen …

Aufruf zum Rechtsbruch

Tobias Uske Asyl, Integration, Kommunales

Suhl. Erneut kam es in der Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) auf dem Suhler Friedberg zu gewalttätigen Auseinandersetzungen. Am vergangenen Wochenende wurden Bewohner der EAE positiv auf Corona getestet. Laut dem eigenen Hygieneschutzkonzept des Thüringer Landesverwaltungsamtes als Betreiber war vorgesehen, die positiv getesteten Personen in den eigens hergerichteten Quarantänebereich (Haus 18) auf dem Gelände der EAE zu bringen. Beim Versuch des Wachschutzes dies …

Landesverwaltungsamt als politische Waffe?

Tobias Uske Gebietsreform, Kommunales

Suhl. Die Einführung der Biotonne in Suhl ist beschlossene Sache. Hintergrund ist das Kreislaufwirtschaftsgesetz, welches die getrennte Verwertung von Biomüll und Restmüll fordert. Auf Druck des Landesverwaltungsamtes musste Suhl die alte Abfallsatzung anpassen. Die neuen Regelungen sollten nach mehrfachen Mahnschreiben der Behörde die Bestimmungen des Kreislaufwirtschaftsgesetzes beinhalten: so auch eine Pflicht zur Einführung einer Biomülltonne und die Ausnahme hiervon, wenn …