CDU Fraktion für Stärkung junger Familien

Tobias Uske Familie, Kinder und Jugend, Kommunales

Suhl. Janine Recknagel ist vierfache Mutter – aus eigenem Erleben kennt sie daher die Freude aber auch die Sorgen junger Familien. Nicht zuletzt ist die Betreuung des Nachwuchses ein entscheidendes Kriterium bei der Wohnortwahl: wie schwierig ist es, Betreuungsplätze zu bekommen, wie teuer sind sie und wie ist die Qualität? „Mit der geplanten neuen Gestaltung der Elternbeitragserhebung für Kindergärten in Suhl werde auf alle Fälle in puncto Transparenz und Kosten diese Sorgen genommen. Mehr als fünf Jahren wurde der aktuelle Entwurf von Trägern, Verwaltung und Eltern gemeinsam erarbeitet Es ist wirklich ein großer Wurf“, so Recknagel. Geplant war ein einfaches, unbürokratisches System. Die aufwendige und datenschutzsensible Offenlegung des Familieneinkommens und von Arbeitsverträgen wird abgeschafft. Künftig wird der Beitrag daran bemessen, ob Kinder auch kindergeldberechtigt sind. Ein Nachweis hierfür kann von jeder Familie schnell erbracht werden. „Der Grundsatz ist dann einfach: mit jedem weiteren kindergeldberechtigten Kind sinkt die Pro-Kopf-Gebühr.“ Berücksichtigt wird dabei selbstverständlich auch die Betreuungsdauer.

Das neue System rückt die Kinder in den Mittelpunkt. Ob diese von armen oder reichen Familien kommen – ist dabei egal. Mit Recht, findet auch Tobias Uske, Fraktionsvize. Er erteilt damit ideologischem Klassenkampf eine klare Absage. Für ihn ist klar: „Jedes Kind ist wertvoll für unsere Stadt und für die ganze Gesellschaft.“  Das neue System ist einfacher wird aber für einige auch mehr Kosten verursachen. Nach fast 20 Jahren in denen Arbeitsmittel teurer wurden oder Löhne stiegen, soll es nun zu moderaten Kostensteigerungen kommen. Dennoch: den Befürchtungen, dass es zu massiven finanziellen Benachteiligungen einkommensschwacher Familien kommt, tritt der Entwurf des neuen Systems klar entgegen. Sollten Mehrkosten über 40,- € entstehen, sollen Härtefallregelungen gelten.

Mit dem Prinzip, alles für ein kinderfreundliches Suhl zu tun,  unterstützt die CDU Fraktion den Vorschlag der Verwaltung. Das Tüpfelchen auf dem „i“ ist dabei, dass damit nicht nur dem demografischen Wandel entgegengetreten, sondern auch den Anforderungen des Innenministeriums zur Erhöhung der Kostendeckungsgrade im Rahmen der Haushaltsicherung Rechnung entsprochen werden kann.

All diese positiven Faktoren konnten letztlich die Linken, Freien Wähler und SPD nicht überzeugen. Erneut wird der Entwurf verzögert und im schlimmsten Fall auf den Kopf gestellt: mehr Bürokratie, weniger Zeit für die Kinderbetreuung und weniger Transparenz für die Familien – oder nur eine ergänzende Härtefallregelung?

 „Wir werden das Projekt weiter eng begleiten und alles in unserer Kraft Stehende zu tun, damit ein Klassenkampf eben nicht im Kinderzimmer ausgetragen wird. Die Enttäuschung bei den Elternvertretern über die erneute Verzögerung kann ich aber sehr gut nachvollziehen.“ so Uske abschließend.

Was bleibt sind jedoch Fragen zu den unterschiedlichen Lohnstrukturen bei den Trägern der Kindertagesstätten in Suhl. Ein entsprechender Prüfauftrag der CDU harrt noch der Beantwortung und wurde in der Juni Sitzung des Jugendhilfeausschusses erneut angesprochen. Für Lars Jähne ist dabei klar, dass alle Bediensteten der Suhler Kindergärten eine faire Entlohnung erhalten müssen. Mit Transparenz und dem Einvernehmen der Stadt zum Betrieb der Kindergärten könne die Politik dabei deutlich helfen.