Grobes Foul an neuem Oberbürgermeister

Tobias Uske blog.cdu-suhl, CDU, Kommunales, Wahlen

Stand: 02.07.2018

Suhl. Mit dem Wechsel an der Stadtspitze wird Suhl seine Zukunft endlich wieder aktiv gestalten. Das mit dem Drang nach Änderung und Verbesserung nicht alle einverstanden sind, zeigte sich zur letzten Stadtratssitzung am 26.06.2018. Mit einem groben Foul versuchte Ina Leukefeld den gewählten Oberbürgermeister André Knapp von der Sitzung als Stadtrat auszuschließen. Ihrer Auffassung nach wäre Knapps´ Mandat mit Annahme der Wahl als Oberbürgermeister abgelaufen. Sie bat ihn daher, die Sitzung zu verlassen oder dieser nur noch als Gast beizuwohnen.

Fakt ist jedoch, dass André Knapp erst zum 01.07.2018 sein neues Amt antritt. Fakt ist auch, dass alle Stadtratsmitglieder form- und fristgerecht zur Juni-Sitzung durch den noch amtierenden OB Triebel eingeladen wurden. Vor jeder Einladung muss der amtierende OB alle formellen und rechtlichen Voraussetzungen prüfen, ob die Stadträte jeweils berechtigt sind, an der Sitzung teilzunehmen. So steht es in der Thüringer Kommunalordnung und so wurde bisher immer verfahren. Da André Knapp zu der Stadtratssitzung im Juni eingeladen wurde, konnte und musste die CDU/FDP Fraktion davon ausgehen, dass er rechtlich beanstandungsfrei eingeladen worden und daher auch stimmberechtigt gewesen sei.

Schon in Vorbereitung auf die Mai-Versammlung des Stadtrates wurde die Frage des Mandatsübergangs und der Stimmberechtigung auf Bitten der CDU/FDP Fraktion geprüft und das Ergebnis kommuniziert. „Bis zur Juni-Sitzung musste die CDU/FDP daher davon ausgehen, dass André Knapp seine Arbeit als ordentliches Stadtratsmitglied weiterführen kann.“, so Marcus Kalkhake, der neue Fraktionsvorsitzende der CDU/FDP.

„Wenn Frau Leukefeld rechtliche Bedenken gehabt hätte, wäre es ihr im Vorfeld ohne Weiteres möglich gewesen, nachzufragen“, so Kalkhake. „Gerade weil die selbe Fragestellung schon in der Stadtratssitzung im Mai bestand – André Knapp wurde ja bereits im April als neuer OB gewählt – vermute ich vielmehr politisches Kalkül.“

„Mit einem Ausschluss Knapps´ von dieser wichtigen Stadtratssitzung“ – u.a. zum Thema Haushalt und den Umgang mit dem durchaus für die Stadt kritischen Bericht des Thüringer Rechnungshofes – „sollte wohl der neue Oberbürgermeister schon im Vorfeld politisch geschädigt werden. André Knapp steht für Kontinuität und Zuverlässigkeit, daher wollte er dem vorgelegten Haushalt zustimmen. Dies scheint aber Frau Leukefeld ein Dorn im Auge gewesen zu sein.“

Das sieht auch Tobias Uske, der neue Fraktions-Vize, so. „Ich bedauere, dass hier augenscheinlich Emotionen und Missgunst statt Augenmaß und Handlungsstärke tonangebend waren. Dem neuen OB vorwerfen zu können, er habe ja nichts mit dem neuen Haushalt zu tun gehabt, war Frau Leukefeld offensichtlich wichtiger, als das Wohl der Stadt.“

Dass die CDU/FDP diesen Vorstoß als Affront auffassen würde, war absehbar. Doch anstelle des Ausschlusses von André Knapp wurde die Sitzung auf Antrag der SPD und der CDU vertagt, um damit der inszenierten politischen Schädigung zuvorgekommen. „Eigentlich haben Linke und Freie Wähler eine deutliche Mehrheit im Stadtrat.“, so Tobias Uske. „Dass der Vertagungsantrag dennoch Erfolg hatte, zeigt nur eins: selbst bei den Linken fand dieses grobe Foul nicht durchweg Anklang.“ Er hoffe daher, dass bei wichtigen Sachfragen in Zukunft die Zusammenarbeit mit den lösungsorientierten Teilen der Linken und der neuen pragmatischen Stadtratsgeneration besser funktioniere