Hübsche Braut?

Tobias Uske Gebietsreform, Kommunales, Parteien, Uncategorized

Informationen zu den Hintergründen einer möglichen Fusion von Suhl und Schmalkalden-Meiningen

Suhl. Das die größte Stadt in Südthüringen viel zu bieten hat, zeigt die aktuelle Diskussion zum möglichen Zusammenschluss von Suhl und dem Landkreis Schmalkalden Meiningen. Als größter staatlich anerkannter Erholungsort bietet Suhl mit den neuen Gemeinden Schmiedefeld und Gehlberg seinen Gästen nun auch die höchsten Berge des Thüringer Waldes.

Neben der Natur kommen jährlich Tausende Besucher in das CCS, das Fahrzeug- und das Waffenmuseum oder den Tierpark. Das Schießsportzentrum bietet Sportlern aus der ganzen Welt beste Bedingungen und das Zentralklinikum sichert die medizinische Versorgung des Umlandes. Die attraktive Innenstadt lädt zum Bummeln ein, jedes Kind in Suhl erhält einen Kindergartenplatz und die Schullandschaft ist vielfältig und wird künftig durch eine evangelische Grundschule bereichert – sofern die Landesregierung die Zustimmung hierfür gibt. Suhl hat also viel zu bieten als `Braut‘, die die Landesregierung mit dem Landkreis Schmalkalden-Meinigen verkuppeln möchte.

Dabei kommt die Sprache auch immer wieder auf das vermeintlichen Schuldenproblem der Stadt Suhl.

Marcus Kalkhake, Fraktionsvorsitzender der CDU im Suhler Stadtrat macht deutlich: „Unsere Stadt steht weit besser da, als viele es vermuten. Von einstmals 70 Millionen Euro Schulden im Jahr 2009 sind heute nur noch knapp 14 Millionen übrig.“ Suhl konnte seine Pro-Kopf-Verschuldung auf 399,- € senken – nur Jena ist besser unter den kreisfreien Städten in Thüringen. Seit 2013 gibt es keine Neuverschuldung mehr.

Tobias Uske, Fraktionsvize verdeutlicht: „Unter kluger Führung der CDU konnten Anfang der 90er Jahre E-ON Anteile erworben werden. Diese wurden im Jahr 2013 versilbert. Von den Erlösen konnte das CCS abbezahlt und zusätzlich die städtischen Schulden reduziert werden. Die jährliche Zinslast sank dabei erheblich: auf nunmehr weniger als 300.000,- €.“

Soll und Haben

Woher dann die angebliche Haushaltsschieflage? Hierzu führt Uske aus: „Der Suhler Haushalt muss jährlich ca. 100 Mio. € aufbringen. Die größten Kostenblöcke sind mit 40,5 Mio. € die Leistungen für die soziale Sicherung, mit 28 Mio. € das städtische Personal (mit 467 Stellen), mit 13,4 Mio. € die Zuwendungen und allgemeine Umlagen – wie z.B. der städtische Eigenbetrieb -; mit ca. 13 Mio. € die sonstigen Sach-/Dienstleistungen und sonstigen Aufwendungen sowie ca. 5 Mio. € für Abschreibungen.“

Im Haben stehen dagegen knapp 29 Mio. € aus Steuereinahmen, 35 Mio. € werden regulär vom Freistaat Thüringen zugewiesen, 15 Mio. € stammen aus Bundesmitteln für die soziale Sicherung, weitere 12,5 Mio. € stammen aus Leistungsentgelten oder sonstigen Erträgen. Die verbleibenden knapp 10 Mio. € müssen durch das Land mit Bedarfszuweisungen gedeckt werden. „Und diese Zuweisungen gibt es nur, wenn überall gespart wird. Deswegen gibt es nur Not-Investitionen, deswegen bröckelt die Infrastruktur, deswegen sitzt das Land am längeren Hebel. Diese 10 Mio. € sind genau das strukturelle Defizit, dass unsere Stadt seit Jahren lähmt“, so Uske.

Seit 10 Jahren kürzt das Land die regulären Zuweisungen für die Städte und Gemeinden. Der Rückgang an Bedarfszuweisungen pro Einwohner macht in Summe genau diese 10 Mio. € pro Jahr aus. Um also überhaupt wieder handlungsfähig zu werden, müssen daher strukturelle Entscheidungen wie eine Einkreisung nach Schmalkalden-Meiningen getroffen werden.

Die Bürger beteiligen

„Was damit gewonnen werden kann, aber auch was aufgegeben werden muss, dass muss den Bürgern verdeutlicht werden“, so Uske weiter. „Die CDU in Suhl unterstützt daher den Vorschlag von André Knapp, die Bürgerinnen und Bürger in die Entscheidung über die Zukunft Suhls einzubeziehen.

„Wir trauen es unseren Mitbürgern sehr wohl zu, die Hintergründe, Chancen und Risiken zu erkennen und abzuwägen. Wir stellen uns den Fragen und suchen gemeinsam nach Antworten, denn wir sind selbst diese Bürger. Das Engagement im Ehrenamt heißt, dass es eben nicht `die da oben‘ sind, die entscheiden, sondern Bürger aus allen Teilen der städtischen Gesellschaft.“

Ob es zu einer Hochzeit kommt und wie hoch die Mitgift sein soll, wird sich in den nächsten Wochen und Monaten entscheiden. Und ob die Braut Suhl sich wirklich aufgeben muss, oder ob sie im besten Falle sogar dazu gewinnen kann: einen Partner, der unterstützt und neue Perspektiven eröffnet, wird sich zeigen. Fakt ist, die CDU Suhl sieht die gemeinsamen Ziele: ein starkes Südthüringen mit Suhl als dem attraktiven Zentrum im Thüringer Wald, als Leuchtturm zwischen Erfurt und den bayrischen Oberzentren.