Jens Spahn zu Gast bei der CDU Suhl

Tobias Uske CDU, Gesundheit, Parteien, Wahlen 2019

Suhl – Im Vorfeld der Landtagswahlen besuchte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn auf Einladung des Südthüringer Bundestagsabgeordneten Mark Hauptmann (CDU) Suhl.

In einer gemeinsamen Veranstaltung mit dem Direktkandidaten Marcus Kalkhake ging es um aktuelle gesundheitspolitische Fragen, aber auch um die politische Situation im Land.

Der 39-jährige Spahn hat sich auf bundespolitischer Ebene längst einen Namen gemacht und zahlreiche Titel erarbeitet: Als möglicher Merkel-Nachfolger gehandelt, wird er oft auch als politischer Hansdampf, als Macher, vor allem aber als Arbeitstier bezeichnet. Als Spahn im März 2018 in das Amt des Gesundheitsministers berufen wurde, beschränkte er sich von Anfang an nicht auf das bloße Abarbeiten des Koalitionsvertrags, sondern suchte eigene Antworten auf drängende Fragen. Dass es derer im Gesundheitswesen zur Genüge gibt, wurde am Montagabend in Suhl deutlich.

Lange Wartezeiten für Termine beim Facharzt, Nachwuchsmangel in Pflegeberufen, zu niedrige Zahlen in der Organspende – ohne Berührungsängste nimmt sich der Minister der Themen an. Die Digitalisierung des Gesundheitswesens und die Entlastung der Versicherten, vornehmlich der Rentner, sind ihm weitere wichtige Anliegen, die er angehen will. 18 Gesetze in 18 Monaten – diese Bilanz spricht für sich. Spahn geht dabei nicht mit dem Kopf durch die Wand, sondern wirbt für den politischen Kompromiss, geht auf den Koalitionspartner zu. Mit der „Konzertierten Aktion Pflege“, einer Initiative von Familienministerium, Arbeitsministerium und dem Gesundheitsministerium, unterstrich er seinen Willen, zum Wohle der Sache die Parteipolitik unterzuordnen. Allgemein scheint sein Motto ‚lieber ein Kompromiss in die richtige Richtung, als Stillstand‘.

Der lösungsorientierte Pragmatismus kommt an, auch in Suhl. Direktkandidat Marcus Kalkhake plädiert ebenfalls für eine sachorientierte Auseinandersetzung und in diesem Zusammenhang auch für eine Rückkehr zu einer vernünftigen Streit- und Debattenkultur. Wie das aussehen kann, zeigt der ebenfalls von Spahn angestoßene Diskurs zur Organspende. Vier verschiedene Gesetzentwürfe liegen dazu inzwischen vor, die Meinungen zum Thema gehen im Bundestag auseinander. Aber die Debatte bleibt auch überfraktionell sachlich und fair.

So kann politische Auseinandersetzung auch aussehen. Es wäre wünschenswert, wenn dies nicht nur bei sensiblen Themen gelänge. Im Bund, im Land und in den Kommunalparlamenten.