Süße Träume – harte Fakten

Lars Jähne blog.cdu-suhl, CDU, Kommunales, Termine

Die sommerlichen Temperaturen und der blaue Himmel mit seinen sanften weißen Wolken laden ein, die Gedanken schweifen zu lassen. Und was man alles erkennen kann: einen Riesen, einen Fisch und vielleicht auch ein Schloss in Form des ehemaligen Kulturhauses. Ja, wie schön wäre es, wenn es das ein oder andere wirklich gäbe.

Die CDU/FDP Fraktion reibt sich die Augen und sieht die harten Fakten. Suhl hat Schulden: jedes Jahr gibt die Stadt ca. 10 Mio. Euro mehr aus, als sie einnimmt. Genau kann das zu Beginn eines jeden Jahres jedoch niemand sagen. Die Gründe sind vielschichtig: der Bevölkerungsrückgang und eine teure Infrastruktur, die für viel mehr Menschen ausgelegt ist. Hinzu kommen hohe Sozialausga-ben – die jedoch gesetzlich vorgeschrieben, also kaum beeinflussbar sind, sowie hohe Personalaus-gaben. Diese sinken trotz Personalabbaus kaum, denn auch den städtischen Angestellten stehen Tariferhöhungen zu. Und nicht zuletzt stöhnt Suhl – wie alle anderen Kommunen – unter der immer weiter sinkenden kommunalen Finanzausstattung durch das Land.

In der nunmehr dritten Sanierungsrunde sollen erneut die Kindergartenbeiträge angehoben, die Steu-ern erhöht, die Zuschüsse für Vereine gekürzt und zusätzliche Einnahmen durch die Blitzer an den Suhler Ausfallstraßen akquiriert werden. Dennoch ist kaum Geld beispielsweise für die Schwimmbä-der da. Entgegen dieser harten Fakten möchten die Freien Wähler trotzdem ihr teures Prestigeprojekt Kulturhaus finanzieren. Den Beschluss dazu haben sie – dank einer Mehrheit mit den Linken im Stadt-rat – bereits getroffen. Der Fraktionsvorsitzende, Andre Knapp, verdeutlicht, dass die CDU/FDP Frakti-on nur 10 von 36 Stadträten stellt und somit gar nicht über die Möglichkeit verfügt, an den getroffenen Mehrheitsbeschlüssen Änderungen herbei zuführen.

Da Suhl zu wenig Geld hat, ist es auf Nothilfen des Landes angewiesen. Solche gab es wegen des beschlossenen Haushaltes und der Sparmaßnahmen zuletzt im Jahr 2015. Weil es hierbei jedoch um Steuergeld aller Thüringer geht, sind die Nothilfen mit Auflagen verbunden. Das Geld darf laut der zuständiger Kommunalaufsicht eben weder direkt noch indirekt zur Finanzierung von Wunschträumen wie den Umbau des Kulturhauses verwendet werden.

Es ist diese kühle gesetzlich verordnete Vernunft, die den heißen Sommerwind vertreibt. Kühl weist die CDU/FDP Fraktion auch auf die harten Fakten des Bauvorhabens hin. Für dieses wur-den zuletzt im Jahr 2013 Kosten von ca. 6,5 Mio. Euro geschätzt. Fördergelder von ca. 3,7 Mio. Euro stünden bereit. Der Haken ist, dass Suhl über 2,8 Mio. Euro Eigenanteil aufbringen muss, um das Projekt zu starten und die Fördergelder damit zu erhalten. Der zweite Haken ist, dass die Baukosten noch bei keinem Großprojekt jemals im ursprünglich geplanten Rahmen geblieben sind. Jeder Cent mehr muss von den Suhlerinnen und Suhlern zusätzlich allein aufgebracht werden. Keiner dieser Cents kann dann in marode Schulen, Straßen, Kultur, Sportanlagen oder Schwimmbäder fließen. Das ist es, was die CDU/FDP Fraktion kritisiert: Misswirtschaft und Traumtänzerei.

Das Politikum ist also nicht der Hinweis auf die harten Fakten. Es sind die Träume der Freien Wähler, deren Auswirkungen – sollten sie sich in Realität wandeln – desaströs sein werden.

 

Marcus Kalkhake und Dr. Tobias Uske